Archiv des Autors: Thomas

Lenin zu Imperialismus und Europa

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am von

Damit niemand während der Arbeit am Bildschirm aufstehen und zum Bücherregal gehen muss, hier drei Links zu wichtigen Schriften, die wir in der Diskussion immer wieder mal brauchen:

1a. „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“

1b. „Hefte zum Imperialismus“

Das Buch „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“  wurde im Januar-Juni 1916 in Zürich für den Verlag Parus geschrieben, der im Dezember 1916 in Petrograd gegründet wurde.

Schon lange vor Ausbruch des ersten Weltkriegs stellte Lenin neue Erscheinungen in der Entwicklung des Kapitalismus fest, er deckte einzelne, für die Epoche des Imperialismus charakteristische Züge auf, analysierte sie und verfolgte aufmerksam die neuesten Schriften über den Kapitalismus.

Seit dem Anfang des Ersten Weltkriegs befasste sich Lenin mit einem allseitigen Studium des monopolistischen Stadiums des Kapitalismus. Die Vorarbeiten zum Buch „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“  (LW Bd.22, S.191-309),  die „Hefte zum Imperialismus“ (LW Bd.39),  enthalten Auszüge aus 148 Werken (darunter aus 106 deutschen, 23 französischen, 17 englischen Schriften und 2 russischen Übersetzungen) und aus 232 Artikeln.

Mitte 1917 wurde das Buch unter dem Titel „Der Imperialismus als jüngste Etappe des Kapitalismus (Populärer Abriss)“  mit Lenins Vorwort gedruckt, das mit dem 26. April 1917 datiert war.

 

2. „Über die Losung der Vereinigten Staaten von Europa“

Vor 100 Jahren, mit­ten im Ersten Weltkrieg, veröf­fentlichte W.I. Lenin seinen Text “Über die Losung der Vere­inigten Staaten von Europa“. (LW, Bd.21, S. 342-346)

Kern­botschaft darin:
Unter kap­i­tal­is­tis­chen Bedin­gun­gen ist eine Vere­ini­gung Europas nur entweder unter Zwang von oben, also reak­tionär, möglich. Oder gar nicht.

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Wir in Kürze

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am von

Die Antiimperialistische Initiative:

Im Frühjahr 2015 traf sich der Kern des alten AKB (Antikriegsbündnis Nürnberg/Fürth) um die Gruppe zu reaktivieren. Schnell wurde klar, dass wir in Zukunft kein lockeres Bündnis mehr sein wollen, sondern eine aktive, arbeitende Gruppe, und dass der Namensbestandteil „Antikrieg“ uns zu sehr einschränkt!

Beide Überlegungen führten zu dem neuen Namen Antiimperialistische Initiative!

Nach wie vor besteht unsere Gruppe aber aus Mitgliedern verschiedener anderer Organisationen!

Und damit BesucherInnen unserer Website nicht gezwungen sind, sämtliche Papiere von uns auf einmal durchzulesen, haben wir die Kernpunkte daraus hier in aller Kürze zusammengefasst:

  1. Seit der Auflösung der Sowjetunion und des RGW werden Verteilungskämpfe immer ungehinderter in Form militärischer Interventionen ausgetragen.
  2. Die UNO ist heute keine neutrale Instanz, sondern wurde von den dominierenden Mächten erfolgreich für ihre Kriegspropaganda instrumentalisiert.
  3. Die NATO-Staaten haben ihre Methoden der verdeckten Kriegsführung kontinuierlich erweitert. Hinter pseudodemokra­tischen Farbrevolutionen, Frühlingsbewegungen und scheinbaren Kämpfen gegen Diktatoren steckt oft die Vorbereitung einer gezielten Intervention.
  4. Offen aggressiv bekennt sich die NATO zu militärischen Einsätzen außerhalb ihres Vertragsgebiets und nennt als Kriegsziele den Zugang zu Rohstoffen und Ressourcen in allen Welt-Regionen sowie eine als freier Welthandel bezeichnete kapitalistische Weltwirtschaftsordnung!
  5. Staaten, die sich diesen Zielen widersetzen, sind akut bedroht! Mit westlichen NGOs, bezahlten Provokateuren und anderen proimperialistischen Kräften versuchen die Imperialistischen Staaten die nationale Souveränität solcher Länder zu unter­graben.
  6. Neue Feindbilder werden geschaffen und alte reaktiviert. Die Angegriffenen werden als Täter dargestellt und dämoni­siert, um die wahren Kriegsursachen zu verschleiern. Durch die grossen Konzerne der Medien-Monopole sind Medien heute gleichgeschaltet und produzieren Desinformations-Kampagnen im Interesse des Monopolkapitals.
  7. Think-Tanks wie die „Atlantikbrücke“ definieren neue Begrifflichkeiten und Wortverdrehun­gen, oder nutzen Aktionen unter falscher Flagge, um den zu erwartenden Widerstand zu neu­tralisieren.

  1. Jede Rechtfertigung oder Beschönigung Imperialistischer Diversion durch Linke bedeutet Verrat an der fortschrittlichen Opposition, nicht nur in den vom Imperialismus bedrohten Län­dern.
  2. Auch jede Haltung der Neutralität oder Äquidistanz wäre hier falsch! Ob es nun um Syrien, den Maghreb oder die Ukraine geht! Äquidistanz heißt Schweigen zum Vormarsch der NATO! Und wer zum Vormarsch der NATO schweigt, der stimmt der NATO zu!
  3. Zudem zementiert diese Haltung die ausbeuterische Politik der eigenen Imperialistischen Regierung auch in Staaten der Aggressoren selbst.
  4. Durch den Kampf um Rohstoffe und Märkte haben sich 70 Jahre nach dem 2. Weltkrieg die Widersprüche unter den Kapitalistischen Ländern bedrohlich verschärft.

 

Es ist höchste Zeit zu handeln!

 

Die Zahl der imperialistischen Kriege hat zugenommen, von der Aggression gegen Jugoslawi­en bis zum anhaltenden Krieg in Afghanistan, der Zerstörung des Iraks und Libyens, den Krie­gen in Somalia, Sudan und Mali, den Massakern gegen die Bevölkerung in Gaza, dem anhal­tenden verdeckten Krieg gegen Syrien, bis zum Krieg in der Ukraine.

Wie bereits während des „kalten Kriegs“ wächst die Gefahr des Umschlagens in einen heißen Krieg, bei dem die USA Europa zum Schlachtfeld machen.

 


…

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Deshalb:
Solidarität mit allen vom Imperialismus angegriffenen Ländern!
Entlarvt die verlogene Kriegspropaganda!
Weg mit dem Angriffsbündnis NATO!
Kampf der Diktatur des Kapitals, wo wir leben und arbeiten!

Mach mit bei uns in der Antiimperialistischen Initiative!

 

 

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Gegen den imperialistischen Krieg

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am von

Durch die Verteilung der Rohstoffe ergeben sich ökonomische und geopolitische Machtverhältnisse, die Interessenkonflikte hervorrufen. 70 Jahre nach dem 2.Weltkrieg spitzen sich diese erneut in einem bedrohlichem Ausmaß zu. Insbesondere die USA begegnen Russland mit immer offeneren Provokationen. Während die Staatsverschuldung der USA von mehr als 15 Billiarden Dollar weiter anwächst, leisten sich diese mit über 500 Milliarden Dollar jährlich einen Rüstungsetat, der so groß ist, wie der aller übrigen Staaten zusammen.

– Map of Europe showing NATO members expansion – Link zur Qelle – Von: Ivan25 – Lizenz: Creative Commons – Attribution–Share Alike 3.0 Unported

Aus der kapitalistischen Wirtschaftsweise resultiert Krieg nach innen und nach außen. In der EU werden ökonomisch schwächeren Ländern „Sparprogramme“ und militärische Aufrüstung aufoktroyiert. Diese Politik zielt darauf, die EU für den Kampf gegen andere imperialistische Blöcke aufzurüsten. Seit der Auflösung der Sowjetunion 1991 werden Verteilungskämpfe immer öfter in Form militärischer Interventionen ausgetragen: zB in Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Mali, Syrien, Ukraine…

Organisationen wie die UN haben sich nicht als neutrale Instanzen etablieren können. im Gegenteil werden sie von den dominierenden Mächten vereinnahmt und sogar noch für deren Kriegspropaganda instrumentalisiert.

Insbesondere die NATO-Staaten haben ihre Möglichkeiten zur verdeckten Kriegsführung kontinuierlich erweitert. In Form von Aktionen unter falscher Flagge, Guerillataktik, faschistischem oder sektiererischem Terror und begleitet durch aggressive politische und ökonomische Maßnahmen, zielen sie bewusst auch auf die Infrastruktur und Zivilbevölkerung des angegriffenen Landes. Hinter dem vermeintlichen „Bürgerkrieg“ oder undurchsichtigen Scharmützeln zwischen scheinbar fanatisierten Bevölkerungsgruppen verbirgt sich oft ein zerstörerischer Angriffskrieg oder die gezielte Vorbereitung einer Intervention.

Auch in der Ukraine führen die USA und ihre Verbündeten derzeit einen Stellvertreterkrieg. Der faschistische Putsch in Kiew und die offen aggressive Haltung gegenüber Russland stellen eine neue Eskalationsstufe dar. In Methodik, Ideologie und Geschichtsverständnis eifert die Junta in Kiew rechtsextremen und faschistischen Vorbildern nach, um den Einfluss der russischstämmigen Minderheit in der ehemaligen Ukraine zu eliminieren. Angehörige von Minderheiten leben heute, genauso wie kritische Journalisten oder Mitglieder fortschrittlicher Organisationen, in ständiger Angst, werden terrorisiert, ermordet oder mussten fliehen.

Propaganda in den Medien

Was in der Ukraine passiert, folgt einer in vielen Ländern erprobten Strategie: Söldner und Faschisten von außen aufgerüstet, um eine Krise zu provozieren. Angestrebt wird ein Regime Change und die Zerschlagung aller staatlichen Strukturen, wie es sonst nur mit einem erklärten Angriffskrieg und Einsatz von eigenen Bodentruppen möglich wäre.

Natürlich spielt die Propaganda dabei eine wesentliches Rolle. Über die Medien erfolgt die Erzeugung von Feindbildern und die Personalisierung des Konfliktes. So will man die wirklichen Kriegsursachen verschleiern, die Angegriffenen selbst als vermeintliche Täter darstellen und dämonisieren.

In den imperialistischen Kernländern sind die größeren Medienkonzerne heute weitgehend gleichgeschaltet und reproduzieren bereitwillig die Agenturmeldungen zu den jeweils aktuellen Desinformationskampagnen. Think Tanks wie die „Atlantikbrücke“ definieren Begrifflichkeiten, betreiben exzessive Wortverdrehungen oder nutzen Aktionen unter falscher Flagge, um den zu erwartenden Widerstand in der Bevölkerung zu neutralisieren.

Kriegshetze gegen Russland – hat Russland die Krim annektiert?

Die Krim wurde der Ukraine 1954 durch einen Beschluss von Chruschtschow zugeschlagen, als beide Gebiete Teile der damaligen Sowjetunion waren. Nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 wurde an Schulen Ukrainisch unterrichtet und Ukrainisch zur Amtssprache erklärt, obwohl Russisch die Muttersprache von ca 80% der Krim- Bevölkerung ist. Ein erklärter und zentraler Teil der Programmatik der ukrainischen Junta ist es, einen Krieg gegen Russland zu provozieren. Durch zahllose Gewaltakte, wie dem Massaker in Odessa am 2.Mai 2014, hatten sie bewiesen, dass sie entschlossen sind, ihre Vorhaben in die Tat umzusetzen. Deshalb ist es nur nachvollziehbar, wenn die Bevölkerung der Krim in deutlicher Mehrheit zum Ausdruck brachte, dass man das rechtsextreme, russophobe Regime in Kiew nicht anerkennt und es als existentielle Bedrohung betrachtet. Das Krim-Referendum lag im Interesse der dortigen Bevölkerung, war die richtige und notwendige Antwort auf den US- Putsch.

Die Spaltung der Ukraine hat eine längere Vorgeschichte. Seit der orangenen Revolution bestimmten Banner der antifaschistischen Karawane von Banda Bassottidie westlichen Mächte weitgehend die Regierungspolitik. Milliarden Dollar wurden in sogenannte NGO und die Indoktrination der Bevölkerung investiert, um die Beziehungen des Landes mit Russland zu unterminieren. Erst die maßlosen Auflagen der EU-Staaten und des IWF, trieben die Janukowitsch-Regierung letztlich dazu, Handelsabkommen mit Russland anzustreben. Darauf antwortete der Westen mit der Maidan- Kampagne und der Installation eines ihnen hörigen Regimes aus Oligarchen und Faschisten. Der Vorwurf an Russland, die Spaltung der Ukraine zu betreiben, kann also nur als Vorwand verstanden werden, um sich – trotz vielleicht anders lautender Lippenbekenntnisse – insgeheim mit der Politik und Propaganda der hiesigen Imperialisten zu arrangieren.

Partei ergreifen

Spanische Interbrigadisten im Donbass

Spanische Interbrigadisten mit der Fahne der Spanischen Republik im Donbass

Von Beginn an setzte die herrschende Klasse in Westeuropa und den USA kontinuierlich die Maßstäbe bei der globalen Ausbreitung der bürgerlich- kapitalistischen Industriegesellschaft, war deren Vorreiter und zugleich Hauptprofiteur. Damit einher ging nach dem zweiten Weltkrieg die Herausbildung der USA zur führenden Weltmacht. Das sich nun abzeichnende Ende bzw. die erzwungene Aufgabe der globalen Hegemonialansprüche der USA und ihrer Verbündeten ist mit dem Scheitern ihrer rückständigen kapitalistischen Ideologie verbunden. Eine solche Niederlage bedeutet aber natürlich nicht, dass damit der Kapitalismus bereits überwunden wäre.

Auch China und Russland sind heute kapitalistische Länder. Sie haben eine vergleichbar wechselhafte Geschichte, in der Wahrnehmung der dortigen Bevölkerung wurde ihnen der Kapitalismus von außen aufoktroyiert. In Russland hatte der Triumphzug des kapitalistischen Systems in der Jelzin-Ära eine tiefe politische und ökonomische Krise ausgelöst. Russland befindet sich seitdem in einem Defensivkampf zum Erhalt der staatlichen Souveränität, wobei die Perspektive noch unklar ist: Denn an diesem Richtungskampf sind sehr unterschiedliche Kräfte beteiligt, wie Nationalisten und Monarchisten, Kommunisten, die orthodoxe Kirche, die Armee oder auch die neue russische Oligarchie.

In China und Russland ist heute die überwiegende Mehrheit der Auffassung, dass eine Übernahme westlicher „Demokratie“ und damit verbundener uneingeschränkter Macht des Großkapitals keine Option darstellt. Unsere Solidarität gilt diesem Kampf für die nationale Souveränität.
Die Tätigkeit der westlichen NGOs und bezahlter Provokateure muss unterbunden werden. Proimperialistischen Kräften in Oligarchie und Staatsapparat muss das Handwerk gelegt werden!

Gleiches gilt für alle angegriffenen Länder: Der von den selbsternannten „Freunden Syriens“ lange Zeit als „Syrische Exilregierung“ gehandelte SNC hat seinen Sitz in der Türkei und ist ein Instrument verschiedener NATO-Staaten. Ihr militärischer Arm ist die „Freie Syrische Armee“ (FSA). Ihre Kämpfer werden von arabischen Diktaturen wie Saudi- Arabien und Katar rekrutiert, finanziert und bewaffnet, von NATO-Geheimdiensten wie CIA oder MI6 koordiniert und von Special Forces der NATO militärisch trainiert. Dies ist ein Bruch des Völkerrechtes. Sie verüben Terroranschläge und Massaker und gaben vor, „friedliche Demonstranten“ zu sein.

Jede Rechtfertigung oder Beschönigung dieser Instrumente externer Mächte bedeutet die Schwächung oder gar den Verrat an der fortschrittlichen Opposition in Syrien.
Ebenso galt für die „Grüne Revolution“ im Iran, den von außen gesteuerten Aufstand in Libyen oder den „Euromaidan“ in der Ukraine: Reaktionäre und Imperialisten tun nicht das Richtige – wenn sie sich auch zum Teil heuchlerisch mit revolutionären Slogans tarnen oder sich als Kämpfer „für Demokratie“ verkaufen. Ihre Agenda der Spaltung und Zerstörung steht im direkten Gegensatz zum berechtigten Kampf gegen das globale Ausbeuterregime. Sie wollen nationale Befreiungsbewegungen möglichst schon in ihrer Entstehung in Blut ertränken und dadurch verhindern, dass sich die Menschen gegen den Klassenfeind organisieren.

Kampf gegen die Diktatur des Kapitals bedeutet Abwehr der äußeren Aggression, Verstaatlichung von Ressourcen und deren Einsatz für den Aufbau einer gerechten, sozialistischen Gesellschaftsordnung.

Wie können wir wirksam gegen die Kriegspläne der Herrschenden vorgehen? Wir können schon heute einer von vielen Multiplikatoren für ehrliche journalistische Arbeit sein, breite Bevölkerungsteile gegen die massive Manipulation durch die Kriegstreiber immunisieren, indem wir die Fassade der virtuellen Realität zerreißen.

 

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„Assad nicht verantwortlich für den Chemiewaffenvorfall“

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am von

„Assad war nicht verantwortlich für den Chemiewaffenvorfall“

http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Syrien/usa-vips-dt.html

6. September 2013

Ehemalige Angehörige der US Streitkräfte und verschiedener US Geheimdienste wenden sich in einem Memorandum an Präsident Obama (Wortlaut, deutsch)

Gestern haben wir das Aufsehen erregende Memorandum ehemaliger ranghoher Geheimdienstmitarbeiter der Organisation „Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS)“ dokumentiert: „Al-Assad was NOT responsible for the chemical incident“. Nun liegt eine erste deutsche Übersetzung dieses wichtigen Schreibens vor, das wir im Folgenden veröffentlichen. Die Übersetzung besorgte Doris Pumphrey.

Memorandum an Präsident Barack Obama von zwölf ehemaligen Angehörigen der US Streitkräfte und verschiedener US Geheimdienste, Vertreter/innen der Organisation Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS). … … …

Hier den vollen Text auf der Website der AG Friedensforschung nachlesen:

=> Deutsche Übersetzung des Memorandums

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Texte zu Syrien von 2012 und 2013

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am von

Joachim Guilliard zur Düsseldorf Konferenz

(13. Apr ’13): „.. politische Lösung des Konflikts…“

von der Initiative
„Ja zur Demokratie. Nein zur ausländischen Intervention“

Leo Gabriel und andere „Klügere“ werden von Joachim Guilliard als Büttel der NATO-Mächte und die Golfmonarchen bloßgestellt

Am 13. April fand in Düsseldorf eine Konferenz zur Frage „Syrien: Ist eine politische Lösung des Konflikts möglich?“ statt, organisiert von der Initiative „Ja zur Demokratie.

Nein zur ausländischen Intervention“. Die Initiative möchte laut ihrem Mission Statement „eine Delegation aus Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens“ nach Syrien entsenden, um dort „mit den wichtigsten politischen Akteuren zu sprechen. Damit soll geholfen werden, den Weg für eine politische Lösung des bewaffneten Konflikts zu ebnen, der den Weltfrieden ernsthaft gefährdet und die Existenz Syriens als unabhängiger und souveräner Staat bedroht. “ Auf der Tagung diskutierten Vertreter der Opposition, inkl. Muslimbrüder und Vertreter der Friedensbewegung und der deutschsprachigen Linken über die Themen „Waffenstillstand und Übergangsregierung“, „Versöhnung konfessioneller Gruppen“ und „Verhandlungen zu einem geopolitischen Kompromiß“.

Die junge Welt berichtete und brachte auch ein Interview mit einem der Organisatoren, indem dieser u.a. die syrischen Aufständischen mit der Befreiungsbewegung verglich.

Dies nötigte mich zu folgendem Leserbrief, der am 20.4. leicht gekürzt veröffentlicht wurde:

www.jungewelt.de/2013/04-20/012.php

 

Ein bißchen Frieden?

– Zu jW vom 15. April: »Frieden für Syrien« und »Irgendwann werden alle einlenken müssen«

Die Initiative »Ja zur Demokratie. Nein zur ausländischen Intervention« sei, so Leo Gabriel, aus dem Kreis von Leuten entstanden, die 2003 nach Bagdad gereist sind, um Saddam Hussein gute Ratschläge zu übermitteln, wie er den Überfall auf sein Land noch stoppen könne. Das erklärt vieles. Da schimmert ein gehöriger Schuß Selbstüberschätzung durch, wie auch das Überlegenheitsgefühl europäischer
Intellektueller, die überzeugt sind, klügere Lösungen parat zu haben als Regierung und Experten eines Trikontlandes. Sie wandten sich nicht etwa an die Angreifer, sondern an die Bedrohten – und dies mit der naiven Vorstellung, die Iraker könnten durch nette Zugeständnisse die zum Sprung bereite Bestie noch einmal besänftigen. Dabei war es damals offensichtlich, daß Washingtons Kriegsgrund nicht im Verhalten der Iraker lag und es völlig gleichgültig war, was sie tun oder lassen würden.

Zehn Jahre später wird wieder die Hauptursache für die Gewalteskalation und das Scheitern aller Friedensbemühungen weitgehend ignoriert.
Auf der Düsseldorfer Konferenz »Frieden für Syrien« wurde das, was man als einleitenden Schwerpunkt erwartet hätte, die Intervention von außen, nur am Rande angesprochen. Dabei sind es zweifelsohne die, die bisher jeden Ansatz für eine politische Lösung erfolgreich torpedieren, indem sie auf den Abgang der Regierung – d. h. deren Kapitulation – als Vorbedingungen für Verhandlungen bestehen.

Vereinbarte Feuerpausen werden unterlaufen, indem sie immer größere Kontingente an Waffen und Kämpfer ins Land schleusen.

Leo Gabriel räumt zwar ein, daß es die Gegner Assads sind, die Verhandlungen abblocken, fordert dennoch auch jetzt wieder allein die Angegriffenen zu Zugeständnisse auf. Hier, wie auch in der Ankündigung der Konferenz, schimmert durch, daß die Initiatoren im Grunde die Ziele der Opposition teilen. Nur so ist auch der unsinnige Vergleich zwischen der einstigen Befreiungsbewegung in El Salvador mit den Aufständischen in Syrien verständlich, der die Verhältnisse völlig auf den Kopf stellt: In El Salvador kämpfte eine Bewegung gegen eine US-hörige Regierung, die sich nur durch die militärische Unterstützung der Supermacht an der Macht halten konnte. In Syrien wäre der Aufstand ohne Unterstützung von außen längst zu Ende, ist hier doch, wie Umfragen und die letzten Wahlen zeigen, nur eine Minderheit für einen Umsturz. Die bewaffneten Aufständischen in Syrien müssen auch nicht in die Berge. Sie haben u. a. im benachbarten NATO-Mitglied Türkei ein sicheres Hinterland. Der Vergleich mit den von den USA aufgebauten »Contras«, die in den 1980er Jahren Nicaragua mit Terror überzogen,
liegt daher wesentlich näher.

Nichts gegen Dialog auf jeglicher Ebene. Hiesige Aufgabe ist aber, die äußere Intervention zu stoppen – eine Intervention, an der unser Land und dessen engsten Verbündeten unmittelbar beteiligt sind.

Joachim Guilliard, per E-Mai

 

 

Chemie-Waffen Propaganda
Haltlose Behauptung

Angesichts der medialen und politischen Eskalation von Vorwürfen an die syrische Führung, Giftgas eingesetzt zu haben, warnt Linke-MdB Jan van Aken vor »Chemiewaffenpropaganda«. Die Berichte über angebliche entsprechende Funde in Syrien seien »mit Vorsicht zu genießen«, heißt es in einer Erklärung des Biologen und früheren UN-Waffeninspektors vom 26. April.

Q: jw vom 29.04.2013, K.Leukefeld
weitere Artikel zum Thema:

Kriegsgrund gesucht, jw 29.04.13

Chronik der Eskalation, jw 29.04.13

 

Terrorhilfe von der UCK http://www.jungewelt.de/2012/05-09/054.php

09.05.2012 / Schwerpunkt / Seite 3
Syrische Aufständische vereinbaren mit ehemaliger kosovo-albanischer Untergrundgruppe Ausbildung und Training – und Kriegs-PR

Von Karin Leukefeld, Damaskus

Einem Bericht des russischen Nachrichtensenders Russia Today zufolge haben sich syrische Aufständische mit der früheren kosovo-albanischen Untergrundgruppe UCK auf Ausbildungshilfe im Partisanenkrieg verständigt. Die Nachrichtenagentur AP berichtete unter Berufung auf Ammar Abdulhamid, einen syrischen Menschenrechtsaktivisten, daß eine Gruppe von syrischen Oppositionellen am 26. April auf dem Rückweg von den USA in Pristina zwischengelandet sei, um sich auf Ausbildung und Training zu verständigen. Sie seien gekommen, »um zu lernen«, erklärte Ammar Abdulhamid,
der Syrien 2005 verlassen hatte, in die USA gegangen war und dort als Menschenrechtsaktivist die syrische Auslandsopposition unterstützte.
»Kosovo ist seinen Weg gegangen und hat Erfahrungen, die für uns sehr nützlich sind«, sagte Abdulhamid dem AP-Reporter. Was ihn und seine Gruppe besonders interessiere sei, »wie vereinzelte bewaffnete Gruppen schließlich zur UCK zusammengefaßt und organisiert wurden«.
Diese Aussage scheint zu belegen, daß die selbsternannte »Freie Syrische Armee« (FSA) nicht wirklich ist, was sie vorgibt zu sein. Beobachter der bewaffneten Gruppen in Syrien gehen davon aus, daß es eine Vielzahl von bewaffneten Gruppen gibt, die untereinander wenig vernetzt sind und nicht auf ein Kommando hören. Der AP-Bericht stellte fest, daß »die Terrortaktik, die die Militanten (in Syrien) anwenden« zwar Militär- und Regierungsvertreter töteten, sie seien aber nicht in der Lage, »Positionen gegen die reguläre Armee zu halten«.
Ein ausländischer Diplomat in Damaskus bezeichnete im Gespräch mit junge Welt die FSA als »ein Markenzeichen«, unter dem sich alles mögliche sammele.

Kosovo anerkennen

Zum Dank für die militärische Fortbildung und Zusammenarbeit haben syrische Oppositionelle bereits angekündigt, den Kosovo anzuerkennen, sollten sie nach dem Sturz von Präsident Baschar Al-Assad die Führung Syriens übernehmen. Die zu Serbien gehörende Provinz Kosovo hat sich im Jahr 2008 einseitig für unabhängig erklärt und ist bisher von 88 Staaten anerkannt, darunter führende westliche und NATO-Mitgliedsstaaten wie die USA, England, Frankreich und Deutschland sowie Jordanien, Saudi-Arabien und Katar.

In einem Trainingslager an der Grenze zu Albanien, das ursprünglich von der USA dort eingerichtet worden war, um die UCK auszubilden, seien die syrischen Teilnehmer freundlich aufgenommen worden, hieß es in dem AP-Bericht. Bis Anfang 1998 stand die UCK auf der Liste terroristischer Organisationen in den USA, Großbritannien und Frankreich. Geheimdienstberichten zufolge sollen Kontakte zu Al-Qaida bestehen, die mit Waffen und Ausbildungshilfe der UCK zur Seite stand. Angeblich sollen Al-Qaida-Kämpfer auch aktiv in den Reihen der UCK gekämpft haben.
Menschenrechtsgruppen warfen der Gruppe vor, Minderjährige einzusetzen. Die Ausbildung syrischer Aufständischer im Kosovo deutet darauf hin, daß wie im ehemaligen Jugoslawien auch Syrien an seinen sensiblen konfessionellen und ethnischen Verbindungsstellen auseinandergebrochen werden soll.

Nachdem die reguläre syrische Armee die bewaffneten Gruppen aus den meisten Städten und von den Grenzen zu Jordanien, Libanon und der Türkei zurückdrängen konnte, haben Saudi-Arabien und Katar offen Unterstützung für eine bessere Bewaffnung und Ausbildung der Assad-Gegner angekündigt.
Auch US-Senator Joe Liebermann fordert deren Bewaffnung. Der ehemalige US-Präsidentschaftskandidat Senator John McCain tritt für ein militärisches Eingreifen der USA in Syrien ein, ob mit oder ohne UN-Mandat.

Positives Image

Benjamin Schett, Autor der internationalen Webseite Global Research, geht allerdings nicht davon aus, daß die syrischen Oppositionellen bei der UCK vor allem militärische Ausbildung suchen. Wie damals den UCK-Kämpfern sei es den syrischen Kämpfern weitgehend gelungen, sich trotz mangelnder militärischer Erfolge in westlichen Medien als »Befreiungskämpfer« darzustellen, sagte Schett dem Nachrichtensender Russia Today.
Zu dem Bild paßten aber nicht die Berichte von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, die Aufständische in den vergangenen Monaten begangen und teilweise Medien gegenüber auch eingestanden haben. Schett vermutet daher eher eine Fortbildung in der PR-Arbeit hinter dem Besuch in Pristina. Die Situation in Syrien sei vergleichbar mit der bewaffneten Auseinandersetzung zwischen militanten Kosovo-Albanern und den jugoslawischen Sicherheitskräften Ende der 1990iger Jahre. Jugoslawien habe im Frühjahr 1998 einem Waffenstillstand zugestimmt, die Truppen zurückgezogen und OSZE-Beobachter akzeptiert. Die UCK habe das ausgenutzt, um ihre Angriffe zu verstärken und damit eine militärische Reaktion der serbisch-jugoslawischen Truppen zu provozieren.
In westlichen Medien haben sich die Gewaltseparatisten dann als Opfer serbischer Angriffe dargestellt und im März 1999 die gewünschte NATO-Intervention erreicht. Dann sei die UCK massiv gegen die lokalen Minderheiten vorgegangen.

Genau das sollten offenbar die syrischen Aufständischen von der UCK lernen, vermutete der Auslandsredakteur des US-Magazins Chronicles Srdja Trifcovich im Gespräch mit Russia Today. »Die Ankündigung gegenüber einem AP-Reporter, man wolle von der UCK lernen, müßte für alle Syrer, besonders für die Minderheiten, ein Weckruf sein«, sagte Trifcovich. Sollten die syrischen Aufständischen
von der UCK »lernen«, werde es weder für Minderheiten, noch für moderate Sunniten nach einem Sturz von Präsident Assad noch Raum in Syrien geben.

 

ZDF Morgenmagazin, Kriegshetze

Desinformation: ZDF zeigt nach polemischer Ankündigung Bilder aus dem Irak, die nun angeblich die Foltermethoden der syrischen Armee zeigen.
Das Video sei eines von vielen die von der „Opposition“ außer Landes geschmuggelt worden wären.

Die Moderatorin behauptet Assad wäre ein „Despot und Diktator“, „er lässt auf Demonstranten schießen“. Natürlich gibt es keine Quellen für diese Behauptungen. Zynisch der Hinweis, dass die Authentizität der gezeigten Videos nicht verifiziert werden können.

Zirkusnummer beim ZDF, Harald Pflüger, 2. Januar 2012
Lizzie Phelan, Bericht aus Syrien 30.01.2012 (Englisch)

https://youtube.com/watch?v=h2KRV1Lshvw

Terroristen haben zahlreiche Anschläge verübt, u.a. eine Gaspipline an der Grenze zum Libanon zerstört und 6 Soldaten getötet
Delegation der Arabischen Liga zieht sich zurück auf Betreiben von Katar, das den Vorsitz in der AL hält
Syrien macht externe Kräfte für die Eskalation in Gewalt in Syrien verantwortlich
Entgegen der eigenen Satzung hält die AL auf Betreiben Katar’s die Delegationsberichte zurück
Katar ist nach Ansicht von L. Phelan einer der Hauptverantwortlichen für die Gewalt in Syrien und verbeitet Desinformation über seinen TV-Sender „Al-Djazeera“

L. Phelan: „die Menschen sagten mir, wir möchten gerne, dass die Armee eingreife und unsere Viertel beschütze, wie z. B. in Homs, wo es 2000 von diesen Gangstern gäbe.
Aber die Armee befürchtete wohl, dass ihr Eingreifen – während die Beobachter noch im Land waren . die anti-Syrien-Propaganda noch mehr hochputschen würde.“

 

„Revolutionspatenschaften“ für Syrien

Joachim Guillard, 8.1.2012

Gewalt oppositioneller Gruppen ausgeblendet
Einseitige Propaganda
Nötig ist echte Solidarität

Tägliche Waffenlieferungen an die Rebellen

RT, 8.2.2012

Prof Ibrahim Alloush from Zaytouneh University in Jordan: „An armed rebellion that does not express the will of the Syrian people.“

Antikriegsbündnis Nürnberg/Fürth

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Veröffentlicht unter Syrien

Ja zur Demokratie. Nein zur ausländischen Intervention

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am von

Joachim Guilliard zur Düsseldorf Konferenz
(13. Apr ’13): „.. politische Lösung des Konflikts…“
von der Initiative

Ja zur Demokratie. Nein zur ausländischen Intervention

Leo Gabriel und andere „Klügere“ werden von Joachim Guilliard als Büttel der NATO-Mächte und die Golfmonarchen bloßgestellt

Am 13. April fand in Düsseldorf eine Konferenz zur Frage „Syrien: Ist eine politische Lösung des Konflikts möglich?“ statt, organisiert von der Initiative „Ja zur Demokratie.

Nein zur ausländischen Intervention“. Die Initiative möchte laut ihrem Mission Statement „eine Delegation aus Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens“ nach Syrien entsenden, um dort „mit den wichtigsten politischen Akteuren zu sprechen. Damit soll geholfen werden, den Weg für eine politische Lösung des bewaffneten Konflikts zu ebnen, der den Weltfrieden ernsthaft gefährdet und die Existenz Syriens als unabhängiger und souveräner Staat bedroht. “ Auf der Tagung diskutierten Vertreter der Opposition, inkl. Muslimbrüder und Vertreter der Friedensbewegung und der deutschsprachigen Linken über die Themen „Waffenstillstand und Übergangsregierung“, „Versöhnung konfessioneller Gruppen“ und „Verhandlungen zu einem geopolitischen Kompromiß“.

Die junge Welt berichtete und brachte auch ein Interview mit einem der Organisatoren, indem dieser u.a. die syrischen Aufständischen mit der Befreiungsbewegung verglich.

Dies nötigte mich zu folgendem Leserbrief, der am 20.4. leicht gekürzt veröffentlicht wurde:

www.jungewelt.de/2013/04-20/012.php

Ein bißchen Frieden?

– Zu jW vom 15. April: »Frieden für Syrien« und »Irgendwann werden alle einlenken müssen«

Die Initiative »Ja zur Demokratie. Nein zur ausländischen Intervention« sei, so Leo Gabriel, aus dem Kreis von Leuten entstanden, die 2003 nach Bagdad gereist sind, um Saddam Hussein gute Ratschläge zu übermitteln, wie er den Überfall auf sein Land noch stoppen könne. Das erklärt vieles. Da schimmert ein gehöriger Schuß Selbstüberschätzung durch, wie auch das Überlegenheitsgefühl europäischer Intellektueller, die überzeugt sind, klügere Lösungen parat zu haben als Regierung und Experten eines Trikontlandes. Sie wandten sich nicht etwa an die Angreifer, sondern an die Bedrohten – und dies mit der naiven Vorstellung, die Iraker könnten durch nette Zugeständnisse die zum Sprung bereite Bestie noch einmal besänftigen. Dabei war es damals offensichtlich, daß Washingtons Kriegsgrund nicht im Verhalten der Iraker lag und es völlig gleichgültig war, was sie tun oder lassen würden.

Zehn Jahre später wird wieder die Hauptursache für die Gewalteskalation und das Scheitern aller Friedensbemühungen weitgehend ignoriert. Auf der Düsseldorfer Konferenz »Frieden für Syrien« wurde das, was man als einleitenden Schwerpunkt erwartet hätte, die Intervention von außen, nur am Rande angesprochen. Dabei sind es zweifelsohne die, die bisher jeden Ansatz für eine politische Lösung erfolgreich torpedieren, indem sie auf den Abgang der Regierung – d. h. deren Kapitulation – als Vorbedingungen für Verhandlungen bestehen. Vereinbarte Feuerpausen werden unterlaufen, indem sie immer größere Kontingente an Waffen und Kämpfer ins Land schleusen.

Leo Gabriel räumt zwar ein, daß es die Gegner Assads sind, die Verhandlungen abblocken, fordert dennoch auch jetzt wieder allein die Angegriffenen zu Zugeständnisse auf. Hier, wie auch in der Ankündigung der Konferenz, schimmert durch, daß die Initiatoren im Grunde die Ziele der Opposition teilen. Nur so ist auch der unsinnige Vergleich zwischen der einstigen Befreiungsbewegung in El Salvador mit den Aufständischen in Syrien verständlich, der die Verhältnisse völlig auf den Kopf stellt: In El Salvador kämpfte eine Bewegung gegen eine US-hörige Regierung, die sich nur durch die militärische Unterstützung der Supermacht an der Macht halten konnte. In Syrien wäre der Aufstand ohne Unterstützung von außen längst zu Ende, ist hier doch, wie Umfragen und die letzten Wahlen zeigen, nur eine Minderheit für einen Umsturz.

Die bewaffneten Aufständischen in Syrien müssen auch nicht in die Berge. Sie haben u. a. im benachbarten NATO-Mitglied Türkei ein sicheres Hinterland. Der Vergleich mit den von den USA aufgebauten »Contras«, die in den 1980er Jahren Nicaragua mit Terror überzogen, liegt daher wesentlich näher.

Nichts gegen Dialog auf jeglicher Ebene. Hiesige Aufgabe ist aber, die äußere Intervention zu stoppen – eine Intervention, an der unser Land und dessen engsten Verbündeten unmittelbar beteiligt sind.

Joachim Guilliard, per E-Mai

 

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Veröffentlicht unter Syrien

Nachruf auf Gaddafi

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am von

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Am 20. Oktober wurde Revolutionsführer Gaddafi bei der Verteidigung seiner Heimatstadt Sirte gegen die NATO- Aggressoren ermordet.
Er wurde, wie 50.000 weitere Libyer, von den Söldnern und Bomben der NATO getötet, weil er sich gegen die Rekolonialisierung seiner Heimat und des afrikanischen Kontinents wehrte.
Von seinen Feinden im Westen wurde er gefürchtet, gehasst und auf das übelste verunglimpft .

Unter seiner Führung wurde der König, der das Volk ausbeutete, verjagt und das „sozialistische Libyen unter der Herrschaft der Massen“ aufgebaut. Libyen wurde von einer rückständigen Agrakolonie zu einem Industriestaat . Ein kostenloses Gesundheitswesen und kostenfreie Bildung sowie eine Grundrente ermöglichten jedem Libyer ein Leben in Würde. Die Schlüsselindustrie befand sich in den Händen das Staates. Frauen wurden den Männern gleichgestellt, patriarchale Strukturen zurückgedrängt, die Gewinne aus dem Erdölverkauf blieben im Land.

Zwei Millionen Schwarzafrikaner erhielten in Libyen Bildung und Arbeit, Rassismus wurde konsequent bekämpft.
Durch die Unterstützung nationaler und antiimperialistischer Befreiungsbewegungen wurde ein Beitrag zur Befreiung vieler Völker von Ausbeutung und Kolonialismus geleistet.

Mit dem ersten und einzigen Kommunikationssatelliten für Afrika wurde das Monopol der westlichen Telekommunikationskonzerne gebrochen. Das Vorhaben, Afrika durch eine eigene Bank finanziell vom Imperialismus unabhängiger zu machen, wurde durch den Bombenkrieg der NATO verhindert.

Muammar Gaddafi wurde wie Che Guevara, Patrice Lumumba, Maurice Bishop, Steve Biko, Salvador Allende und viele andere Revolutionäre im internationalen Befreiungskampf ermordet.

Sollten sich die NATO und ihre Verbündeten durchsetzen, wird das libysche Erdöl zu Dumpingpreisen an den Westen gehen.
Die soziale Spaltung wird vertieft werden, Bildung und Gesundheit werden zu teuren Waren werden. Rassismus und Pogrome gegen Minderheiten brechen sich bereits jetzt Bahn.

Unsere Solidarität gilt dem tapferen, gegen Putschisten und NATO kämpfenden, libyschen Volk!

Herausgeber: DKP Nürnberg, Antikriegsbündnis Nürnberg-Fürth und SDAJ Nürnberg

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Antikriegsbündnis Nürnberg/Fürth

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Selbstverständnis zum Schwerpunkt Libyen (2011)

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am von

Die zögerliche bis neutrale Haltung der Friedensbewegung und linker Organisationen gegenüber dem Vernichtungskrieg der von den NATO-Staaten gegen Libyen geführt wird, hat erheblich zum monatelangen Ausbleiben jeglichen Widerstandes in den europäischen Ländern beigetragen.
Ursachen sind die nicht zuletzt durch die NATO-Propaganda über Jahrzehnte geprägte Entfremdung, Vorbehalte und Berührungsängste gegenüber emanzipatorischen und antiimperialistischen Bewegungen in Trikontländern.

Auf diesem Untergrund blüht inzwischen selbst unter vermeintlichen Linken ein pro-imperialistischer Eurozentrismus. Befreiungskämpfe werden aus dem historischen Kontext gerissen, die äußerst labilen Bürgerrechte in den Machtzentren und das bürgerliche „Demokratie“-Verständnis dagegen leichtfertig zum Maßstab erhoben. Ergänzt wird die resultierende passive bis distanzierte Haltung durch akademische Utopie- Debatten und damit verbundenes Sektierertum.

Nicht zuletzt sorgte der „arabische Frühling“ für Verwirrung, da das Fehlen direkter Informationsquellen Raum für wilde Spekulationen liess.
Die schillernde Person von Muammar Ghaddafi erschien voller vermeintlicher oder tatsächlicher Widerprüche. Die Propagandamedien der kriegsführenden Parteien taten daher ihren Teil, den Krieg zu personifizieren und als Kampf gegen Ghaddafi zu verkaufen. Die Fähigkeit zu einer fundierten Bewertung, ob nicht vielmehr der Staat Libyen als solches zerschlagen und die Libyer als Opfer imperialistischer Interessen ermordet werden, hat sicherlich eine entscheidende Bedeutung für die Schlagkraft einer Antikriegsbewegung.

Wir verstehen es daher als Notwendigkeit, unsere Haltung klarzustellen:

  1. Es besteht Konsens darüber, dass wir die Aggression gegen den friedlichen Staat Libyen ablehnen, verurteilen und bekämpfen.
  2. Es gab und gibt für den gesamten NATO- Krieg nicht den Hauch einer Rechtfertigung. Im Gegensatz zu den Angreifern hat Libyen kein anderes Land angegriffen. Widerlegt und abwegig ist, dass die libysche Regierung einen „Genozid“ an der eigenen Bevölkerung zu begehen drohte oder friedliche Demonstranten aus Flugzeugen beschossen wurden. Diese Behauptungen dienten als Vorwand für die UN-Resolutionen Nr 1970 und Nr 1973 zur „Flugverbotszone“, die den Kriegsbeginn rechtfertigen sollten. Umso zynischer erscheint dieses Vorgehen, je mehr deutlich wird, dass dies der NATO selbst ermöglichte, solche Verbrechen zu begehen.
  3. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab und verstehen uns als Teil des weltweiten Widerstandes gegen den Imperialismus.
  4. Krieg kann niemals ein Ersatz für Revolution oder politische Debatte sein. Es geht uns nicht darum die libysche Regierung zu idealisieren. Ghaddafi mag als Person und politischer Führer umstritten sein. Wir behaupten nicht, ausschließen zu können, dass es seit der Machtübernehme Ghaddafi’s 1969 Entscheidungen und Maßnahmen gab, die nicht unserem Rechtsverständnis entsprechen. Wir begrüßen eine kritische Auseinandersetzung über die libysche Regierungsform und Geschichte, die Unzulänglichkeiten und Errungenschaften der libyschen Jamahiriya. Konsequenzen daraus können in Libyen nur die Libyer selbst ziehen. Wer unwahr behauptet oder suggeriert, der Überfall der NATO stünde im Zusammenhang mit fehlender Rechtsstaatlichkeit Libyens, bzw diesen Krieg indirekt rechtfertigt, der begeht einen Verrat an eben den Ideen, die man zu vertreten vorgibt. Dies gilt insbesondere soweit dabei vorgeblich Frieden, Menschenrecht und Emanzipation als Maßstab angelegt werden.
  5. Die staatliche Souveränität ist ein elementarer Bestandteil des Völkerrechtes und muss verteidigt werden.
  6. Das Selbstbestimmungsrecht der Libyer muss geachtet werden. Auf keinen Fall darf eine externe Macht darüber entscheiden, wer in Libyen als Regierung eingesetzt wird oder in erheblichem Maße auf diese Entscheidung Einfluß nehmen.
  7. Die anhaltenden rassistischen Pogrome der NATO-Söldner sind an Menschenverachtung nicht zu überbieten. Wir sind solidarisch mit dem antifaschistischen und antirassistischen Widerstand in Nordafrika und weltweit, der das Recht hat, mit allen verfügbaren Mitteln gegen solche Verbrechen vorzugehen und sie zu verhindern.
  8. Der sog NTC („Nationaler Übergangsrat“) vertritt weder einen nennenswerten Teil der Bevölkerung, noch ist er in irgendeiner anderen Weise legitimiert worden. Tatsächlich ist er der politische Arm der Kriegsverbrecher und Besatzer. Die NTC- Mitglieder haben mit der NATO kollaboriert und unter deren Schutz Verbrechen begangen, wie man sie fälschlicherweise der Ghaddafi-Regierung vorgeworfen hatte. Dafür müssen sie zur Verantwortung gezogen werden.
  9. Was bedeutet Solidarität mit dem libyschen Volk? 2000 Stammesvertreter sprachen sich für die Einheit Libyens und die Abwehr der NATO-Aggression aus, Millionen Libyer haben in Tripolis und anderen Städten mit grünen Fahnen eindrucksvoll dafür demonstriert, dass sie nicht die politische Führung sondern ihr eigenes Land angegriffen sehen. Sie verteidigen das, was Libyen ausmachte und weshalb Libyen angegriffen wurde. Die Libyer haben jedes Recht dazu, sich zu verteidigen, die Besatzer und deren Kollaborateure des sog NTC zu vernichten oder aus dem Land zu jagen. Ihr Ziel ist es, zum vorherigen eingeschlagenen Weg der ökonomischen und politischen Unabhängigkeit Libyens und den damit verbundenen emanzipatorischen Errungenschaften zurück zu finden. Der libyschen Befreiungsbewegung gehört die Zukunft und unsere Solidarität.
  10. Die Aggressoren und ihre Propagandamedien haben Ghaddafi im Vorfeld des Krieges gezielt diffamiert und verteufelt, um davon abzulenken, dass sie nicht eine Person angreifen, sondern ein ganzes Land, seine Regierung, Militärmacht, Infrastruktur und Bevölkerung.
    Diese Personifizierung des Krieges weisen wir als Propagandalüge entschieden zurück. Es geht der Kriegsallianz allein darum, den Staat Libyen zu zerschlagen, um danach eine politische Führung einzusetzen die ihre ökonomischen und militärischen Interessen bedient.
    Unabhängig von differierenden ideologischen Bewertungen, respektieren wir, dass Mu’ammar al-Qaddhafi vielen Menschen als Symbol und Leitfigur der Befreiung Libyens‘ aus kolonialen Ausbeutungsverhältnissen gilt.
  11. Wir verurteilen die Stellungnahmen des politischen Establishment in Deutschland, wie zB Frau Merkel, die der NATO- Aggression ganz unverhohlen Erfolg wünschte. Die Anerkennung des sog „Übergangsrates“ als diplomatische Vertretung entbehrt jeder rechtlichen Grundlage. Die daraus sprechenden neokolonialistischen Attitüden der NATO- „Regierungen“ sind inakzeptabel und perspektivlos. In diesem Zusammenhang begrüßen wir alle Projekte, die durch die rechtmäßige libysche Regierung und Andere initiiert werden und zur Befreiung der afrikanischen und arabischen Bevölkerung aus neokolonialen Ausbeutungsverhältnissen beitragen konnten und können.
  12. Angesichts mehrerer verheerender Angriffskriege an denen die NATO führend beteiligt war, fordern wir einen sofortigen Austritt Deutschlands aus diesem „Verteidigungsbündnis“ bzw dessen unverzügliche Auflösung.
  13. UN und „Internationaler Strafgerichtshof“ sind heute Instrumente in den Händen von Kriegsverbrechern. Die Weltgemeinschaft muss daher eine radikale Demokratisierung der UN erzwingen. Die Verantwortlichen für die Angriffskriege der NATO-Staaten müssen sich einem internationalen Gericht stellen, das diesen Namen verdient und sich ohne Ausnahme dem Völkerrecht verpflichtet fühlt.

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Antikriegsbündnis Nürnberg/Fürth 2011

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Fälschungen in der Berichterstattung über Syrien

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am von

Syrien – Der gefährliche Mythos einer „friedlichen Revolution“

Von Joachim Guilliard

Das Bild willkürlicher Regierungsgewalt gegen eine friedliche Opposition ist fern der Realität. Die Eskalation der Gewalt in Syrien wurde von Beginn an durch Angriffe bewaffneter Regierungsgegner geschürt.

Zahlreiche Berichte und die Zahl getöteter Polizisten und Soldaten belegen, dass die Eskalation der Gewalt von Beginn an auch durch Angriffe bewaffneter Regierungsgegner geschürt wurde.

Parallel zu gewaltfreien Protesten gab es in den Brennpunkten von Anfang an bürgerkriegsartige Auseinandersetzungen, die hierzulande praktisch ausgeblendet wurden.

Obwohl vom ersten Monat an ein Drittel der Getöteten Polizisten und Soldaten waren, erfuhr man fast ein Jahr lang nichts über die bewaffneten Angriffe auf öffentliche Einrichtungen am Rande von Demos, über Hinterhalte und Gefechte.

Stattdessen erweckte man den Eindruck, die Armee ginge mit schweren Waffen gegen friedliche Demonstranten vor. … … …

Den kompletten Artikel lesen auf dem Blog von Joachim Guillard:

Hier der Link => Syrien – Der gefährliche Mythos einer „friedlichen Revolution“

(ungekürzte und unredigierte Version des Artikels in junge Welt, 1.0.2012 / Thema / Seite 10
Erschien auch in voller Länge aber korrigiert und mit Bildern in Neue Rheinische Zeitung vom 06.06.2012)

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Antikriegsbündnis Nürnberg/Fürth

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Demo in Frankfurt — 1. Sept. 2012

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am von

Samstag 01. Sept. 2012

Demo in Frankfurt

Das „Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien“ ruft zu einer Demonstration unter dem Motto „Stoppt den Krieg – Hände weg von Syrien“ am Samstag, dem 1. September 2012, dem diesjährigen Antikriegstag, in Frankfurt am Main auf.

Zweck der Demonstration ist es, ein Ende der aggressiven völkerrechtswidrigen Einmischung der USA und anderer NATO-Mitgliedsstaaten sowie arabischer Monarchien in Syrien zu fordern und der in westlichen Ländern weit verbreiteten falschen Auffassung entgegenzutreten, dass es sich bei dem Krieg in Syrien um einen Bürgerkrieg oder einen „Volksaufstand“ gegen den Präsidenten Baschar al-Assad handele.

Die Demonstranten wollen der Öffentlichkeit die Wahrheit zu Gehör bringen, dass durch die Einschleusung ausländischer Terrorbanden nach Syrien, die von antisyrischen Medien verharmlosend wie unzutreffend als Kämpfer der inneren Opposition bezeichnet werden, Staat und Gesellschaft destabilisiert und religiöse Zwietracht gesät wer den soll, dass jedoch der größte Teil des syrischen Volkes zur Abwehr dieser Aggression und zur Verteidigung eines modernen, säkularen Staates auf der Seite der offiziellen Staats- und Sicherheitsorgane steht.Breites Teilnehmerspektrum erwartet

Die Veranstalter erwarten, dass mehrere tausend Deutsche und in Deutschland lebende Ausländer, darunter zahlreiche Menschen syrischer und türkischer Herkunft, über religiöse, politische und weltanschauliche Differenzen hinweg dem Demonstrationsaufruf folgen werden.Termin und Demonstrationsroute

Die Demonstration beginnt am 1. September 2012 um 13.00 Uhr mit einer mit einer Auftaktkundgebung an der Alten Oper.

Um 14.00h wird sich der Demonstrationszug in Bewegung setzen und eine kurze Zwischenkundgebung an der Hauptwache halten, von wo es um 15.00 Uhr voraussichtlich über die Liebfrauenstraße und Neue Kräme zum Römerberg geht, wo eine Abschlusskundgebung stattfinden wird. Die Veranstaltung endet um 17.00 Uhr.

…weiter auf

http://www.freidenker.org/cms/dfv/index.php?option=com_content&view=article&id=380:stoppt-den-krieg-haende-weg-von-syrien

Solidarität mit Syrien!

Stopp aller Waffenexporte an die Putschisten!

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Antikriegsbündnis Nürnberg/Fürth

30. August 2012

Veröffentlicht unter Syrien