Durch die Verteilung der Rohstoffe ergeben sich ökonomische und geopolitische Machtverhältnisse, die Interessenkonflikte hervorrufen. 70 Jahre nach dem 2.Weltkrieg spitzen sich diese erneut in einem bedrohlichem Ausmaß zu. Insbesondere die USA begegnen Russland mit immer offeneren Provokationen. Während die Staatsverschuldung der USA von mehr als 15 Billiarden Dollar weiter anwächst, leisten sich diese mit über 500 Milliarden Dollar jährlich einen Rüstungsetat, der so groß ist, wie der aller übrigen Staaten zusammen.

Aus der kapitalistischen Wirtschaftsweise resultiert Krieg nach innen und nach außen. In der EU werden ökonomisch schwächeren Ländern „Sparprogramme“ und militärische Aufrüstung aufoktroyiert. Diese Politik zielt darauf, die EU für den Kampf gegen andere imperialistische Blöcke aufzurüsten. Seit der Auflösung der Sowjetunion 1991 werden Verteilungskämpfe immer öfter in Form militärischer Interventionen ausgetragen: zB in Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen, Mali, Syrien, Ukraine…

Organisationen wie die UN haben sich nicht als neutrale Instanzen etablieren können. im Gegenteil werden sie von den dominierenden Mächten vereinnahmt und sogar noch für deren Kriegspropaganda instrumentalisiert.

Insbesondere die NATO-Staaten haben ihre Möglichkeiten zur verdeckten Kriegsführung kontinuierlich erweitert. In Form von Aktionen unter falscher Flagge, Guerillataktik, faschistischem oder sektiererischem Terror und begleitet durch aggressive politische und ökonomische Maßnahmen, zielen sie bewusst auch auf die Infrastruktur und Zivilbevölkerung des angegriffenen Landes. Hinter dem vermeintlichen „Bürgerkrieg“ oder undurchsichtigen Scharmützeln zwischen scheinbar fanatisierten Bevölkerungsgruppen verbirgt sich oft ein zerstörerischer Angriffskrieg oder die gezielte Vorbereitung einer Intervention.

Auch in der Ukraine führen die USA und ihre Verbündeten derzeit einen Stellvertreterkrieg. Der faschistische Putsch in Kiew und die offen aggressive Haltung gegenüber Russland stellen eine neue Eskalationsstufe dar. In Methodik, Ideologie und Geschichtsverständnis eifert die Junta in Kiew rechtsextremen und faschistischen Vorbildern nach, um den Einfluss der russischstämmigen Minderheit in der ehemaligen Ukraine zu eliminieren. Angehörige von Minderheiten leben heute, genauso wie kritische Journalisten oder Mitglieder fortschrittlicher Organisationen, in ständiger Angst, werden terrorisiert, ermordet oder mussten fliehen.

Propaganda in den Medien

Was in der Ukraine passiert, folgt einer in vielen Ländern erprobten Strategie: Söldner und Faschisten von außen aufgerüstet, um eine Krise zu provozieren. Angestrebt wird ein Regime Change und die Zerschlagung aller staatlichen Strukturen, wie es sonst nur mit einem erklärten Angriffskrieg und Einsatz von eigenen Bodentruppen möglich wäre.

Natürlich spielt die Propaganda dabei eine wesentliches Rolle. Über die Medien erfolgt die Erzeugung von Feindbildern und die Personalisierung des Konfliktes. So will man die wirklichen Kriegsursachen verschleiern, die Angegriffenen selbst als vermeintliche Täter darstellen und dämonisieren.

In den imperialistischen Kernländern sind die größeren Medienkonzerne heute weitgehend gleichgeschaltet und reproduzieren bereitwillig die Agenturmeldungen zu den jeweils aktuellen Desinformationskampagnen. Think Tanks wie die „Atlantikbrücke“ definieren Begrifflichkeiten, betreiben exzessive Wortverdrehungen oder nutzen Aktionen unter falscher Flagge, um den zu erwartenden Widerstand in der Bevölkerung zu neutralisieren.

Kriegshetze gegen Russland – hat Russland die Krim annektiert?

Die Krim wurde der Ukraine 1954 durch einen Beschluss von Chruschtschow zugeschlagen, als beide Gebiete Teile der damaligen Sowjetunion waren. Nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 wurde an Schulen Ukrainisch unterrichtet und Ukrainisch zur Amtssprache erklärt, obwohl Russisch die Muttersprache von ca 80% der Krim- Bevölkerung ist. Ein erklärter und zentraler Teil der Programmatik der ukrainischen Junta ist es, einen Krieg gegen Russland zu provozieren. Durch zahllose Gewaltakte, wie dem Massaker in Odessa am 2.Mai 2014, hatten sie bewiesen, dass sie entschlossen sind, ihre Vorhaben in die Tat umzusetzen. Deshalb ist es nur nachvollziehbar, wenn die Bevölkerung der Krim in deutlicher Mehrheit zum Ausdruck brachte, dass man das rechtsextreme, russophobe Regime in Kiew nicht anerkennt und es als existentielle Bedrohung betrachtet. Das Krim-Referendum lag im Interesse der dortigen Bevölkerung, war die richtige und notwendige Antwort auf den US- Putsch.

Die Spaltung der Ukraine hat eine längere Vorgeschichte. Seit der orangenen Revolution bestimmten die westlichen Mächte weitgehend die Regierungspolitik. Milliarden Dollar wurden in sogenannte NGO und die Indoktrination der Bevölkerung investiert, um die Beziehungen des Landes mit Russland zu unterminieren. Erst die maßlosen Auflagen der EU-Staaten und des IWF, trieben die Janukowitsch-Regierung letztlich dazu, Handelsabkommen mit Russland anzustreben. Darauf antwortete der Westen mit der Maidan- Kampagne und der Installation eines ihnen hörigen Regimes aus Oligarchen und Faschisten. Der Vorwurf an Russland, die Spaltung der Ukraine zu betreiben, kann also nur als Vorwand verstanden werden, um sich – trotz vielleicht anders lautender Lippenbekenntnisse – insgeheim mit der Politik und Propaganda der hiesigen Imperialisten zu arrangieren.

Partei ergreifen

Von Beginn an setzte die herrschende Klasse in Westeuropa und den USA kontinuierlich die Maßstäbe bei der globalen Ausbreitung der bürgerlich- kapitalistischen Industriegesellschaft, war deren Vorreiter und zugleich Hauptprofiteur. Damit einher ging nach dem zweiten Weltkrieg die Herausbildung der USA zur führenden Weltmacht. Das sich nun abzeichnende Ende bzw. die erzwungene Aufgabe der globalen Hegemonialansprüche der USA und ihrer Verbündeten ist mit dem Scheitern ihrer rückständigen kapitalistischen Ideologie verbunden. Eine solche Niederlage bedeutet aber natürlich nicht, dass damit der Kapitalismus bereits überwunden wäre.

Auch China und Russland sind heute kapitalistische Länder. Sie haben eine vergleichbar wechselhafte Geschichte, in der Wahrnehmung der dortigen Bevölkerung wurde ihnen der Kapitalismus von außen aufoktroyiert. In Russland hatte der Triumphzug des kapitalistischen Systems in der Jelzin-Ära eine tiefe politische und ökonomische Krise ausgelöst. Russland befindet sich seitdem in einem Defensivkampf zum Erhalt der staatlichen Souveränität, wobei die Perspektive noch unklar ist: Denn an diesem Richtungskampf sind sehr unterschiedliche Kräfte beteiligt, wie Nationalisten und Monarchisten, Kommunisten, die orthodoxe Kirche, die Armee oder auch die neue russische Oligarchie.

In China und Russland ist heute die überwiegende Mehrheit der Auffassung, dass eine Übernahme westlicher „Demokratie“ und damit verbundener uneingeschränkter Macht des Großkapitals keine Option darstellt. Unsere Solidarität gilt diesem Kampf für die nationale Souveränität.
Die Tätigkeit der westlichen NGOs und bezahlter Provokateure muss unterbunden werden. Proimperialistischen Kräften in Oligarchie und Staatsapparat muss das Handwerk gelegt werden!

Gleiches gilt für alle angegriffenen Länder: Der von den selbsternannten „Freunden Syriens“ lange Zeit als „Syrische Exilregierung“ gehandelte SNC hat seinen Sitz in der Türkei und ist ein Instrument verschiedener NATO-Staaten. Ihr militärischer Arm ist die „Freie Syrische Armee“ (FSA). Ihre Kämpfer werden von arabischen Diktaturen wie Saudi- Arabien und Katar rekrutiert, finanziert und bewaffnet, von NATO-Geheimdiensten wie CIA oder MI6 koordiniert und von Special Forces der NATO militärisch trainiert. Dies ist ein Bruch des Völkerrechtes. Sie verüben Terroranschläge und Massaker und gaben vor, „friedliche Demonstranten“ zu sein.

Jede Rechtfertigung oder Beschönigung dieser Instrumente externer Mächte bedeutet die Schwächung oder gar den Verrat an der fortschrittlichen Opposition in Syrien.
Ebenso galt für die „Grüne Revolution“ im Iran, den von außen gesteuerten Aufstand in Libyen oder den „Euromaidan“ in der Ukraine: Reaktionäre und Imperialisten tun nicht das Richtige – wenn sie sich auch zum Teil heuchlerisch mit revolutionären Slogans tarnen oder sich als Kämpfer „für Demokratie“ verkaufen. Ihre Agenda der Spaltung und Zerstörung steht im direkten Gegensatz zum berechtigten Kampf gegen das globale Ausbeuterregime. Sie wollen nationale Befreiungsbewegungen möglichst schon in ihrer Entstehung in Blut ertränken und dadurch verhindern, dass sich die Menschen gegen den Klassenfeind organisieren.

Kampf gegen die Diktatur des Kapitals bedeutet Abwehr der äußeren Aggression, Verstaatlichung von Ressourcen und deren Einsatz für den Aufbau einer gerechten, sozialistischen Gesellschaftsordnung.

Wie können wir wirksam gegen die Kriegspläne der Herrschenden vorgehen? Wir können schon heute einer von vielen Multiplikatoren für ehrliche journalistische Arbeit sein, breite Bevölkerungsteile gegen die massive Manipulation durch die Kriegstreiber immunisieren, indem wir die Fassade der virtuellen Realität zerreißen.

 

***