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Archiv der Kategorie: Palästina

„Jüdische Stimme“: Gegen Palästinenser und für die Linke?

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 31. Oktober 2018 von Thomas31. Oktober 2018

Der Verein „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V.“ wandte sich am 30. Oktober 2018 mit folgendem offenen Brief an die Mitglieder der Bundestagsfraktion „Die Linke“:

Michael Leutert darf die Linkspartei nicht weiter im Haushaltsausschuss vertreten.

Sehr geehrte Mitglieder der Bundestagsfraktion DIE LINKE,

Logo: Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V.äußerst irritiert haben wir zu Kenntnis genommen, dass Michael Leutert, Mitglied Ihrer Fraktion sowie Ihr zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss für die internationalen Etats, gemeinsam mit der Israel-Lobby-Organisation Mideast Freedom Forum Berlin e.V. (MFFB) am 17. Oktober 2018 eine extrem einseitige „Studie“ im Bundestag vorstellte, in der palästinensische Opfer der Besatzungspolitik diffamiert und Bestrafungsmaßnahmen gegen die Palästinensische Autorität gefordert werden.

Das MFFB, das unter anderem auch die Kampagne „Stop the Bomb“ in Deutschland trägt, pflegt enge Kontakte zur israelischen Regierung und fordert seit Jahren eine bellizistische Politik gegenüber dem Iran.

In der Vergangenheit diffamierte diese Organisation auch die Linkspartei als „Vorreiter der Anti-Israel-Bewegung“ und erdichtete sich sogar „eine Linie“ von anti-israelischer Rhetorik, die sich „von Gysi zu Erdogan, Hugo Chavez und der iranischen Führung“ zieht

Auch in der von Leutert vorgestellten „Studie“ unter dem Titel „Sozialhilfe für Terror und Gewalt?“ argumentiert das MFFB propagandistisch und entstellt Tatsachen und Zusammenhänge auf perfideste Art und Weise.

So beklagen die Verfasser die große Summe der Fonds der „Gefangenen- und Märtyrerrenten“ der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) als Terrorismus-Förderung, ohne zu erwähnen, dass die meisten Begünstigen dieser Einzahlungen nie israelische Zivilisten angegriffen haben. Die Studie versucht vielmehr, alle von Israel inhaftierten und getöteten Palästinenser als „Attentäter“ „Terroristen“ oder „Gewalttäter“ darzustellen und legitimiert damit ihre Tötung und Verhaftung durch israelische Kräfte.

Völlig unerwähnt bleiben in diesem Zusammenhang auch die Verbrechen der israelischen Besatzungspolitik, wie die Erschießung von Demonstranten, die Anwendung von Administrativhaft oder häufige Verhaftungen von Kindern und Jugendlichen, die kollektive Bestrafung von Familienmitgliedern palästinensischer „Attentäter“ durch Häuserzerstörung, Entzug oder Verweigerung von Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen und tägliche Schikanen – allesamt völkerrechtswidrige Handlungen, die von internationalen und israelischen Menschenrechtsorganisationen ständig angeprangert werden.

Dagegen wird die finanzielle Unterstützung für Familien, die Angehörige verloren haben, in zynischer Weise als Haupthindernis für den Frieden dargestellt. Anstatt das Ende der Besatzungspolitik zu fordern, werden die Streichung von Geldern der Entwicklungszusammenarbeit oder andere Sanktionen gegen die PA gefordert.

Nicht minder problematisch als das Zu-eigen-machen jener Veröffentlichung durch Leutert, wirkt auf uns seine Aussage auf Facebook (bei einer Diskussion zu diesem Thema), dass der Gaza-Streifen von Israel nicht besetzt sei. Damit widerspricht er nicht nur der offiziellen Position seiner eigenen Partei, sondern auch der Position der Bundesregierung und aller internationalen Menschenrechtsorganisationen. Viel schlimmer, mit der Behauptung, Israel sei nicht die Besatzungsmacht im Gazastreifen, soll die Genfer Konvention ausgehebelt und die brutale militärische Aggression gegen palästinensische Zivilisten legitimiert werden.

Leuterts Engagemant gegen Rechtsradikalismus, Rassismus und Antisemitismus – gerade in dieser Zeit als Abgeordneter aus Chemniz – ist selbstverständlich zu begrüßen.

Seine Positionen zu Israel-Palästina scheinen jedoch nicht nur extrem einseitig und wenig stichhaltig; sie widersprechen auch dem friedenspolitischen Ansatz Ihrer Partei.

Diskussionen über die finanzielle Unterstützung der PA für Gewaltopfer und Häftlinge halten wir selbstverständlich für legitim, die Art und Weise wie sie von Leutert geführt werden, zeugen jedoch von pauschaler Feindseligkeit gegenüber den Palästinensern.

Dass diese Person die Linkspartei in nicht-öffentlichen Berichterstattergesprächen des Haushaltsausschuss vertritt, in denen Themen wie die Finanzierung von humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit in den besetzten palästinensischen Gebieten wie auch in Israel debattiert und entschieden werden, ist ein Affront gegenüber der israelischen und der palästinensischen Friedensbewegung.

Leutert scheint, wie wir dargelegt haben, in diesem sensiblen Thema nicht die Interessen der Linkspartei sondern eher diejenigen einer rechtsradikalen Regierung zu vertreten.

Deswegen plädieren wir an Sie zu überdenken, ob Herr Leutert für diese Position der richtige Vertreter ist.

Mit freundlichen Grüßen

Die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V

=> https://www.juedische-stimme.de/2018/10/30/gegen-palaestinenser-und-fuer-die-linke/

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Veröffentlicht unter Palästina

Erklärung der Palästinensischen Volkspartei (PPP) zum Besuch von Dietmar Bartsch in Israel

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 9. August 2018 von Thomas15. August 2018

PPP-Logo zur Erklärung der Palästinensischen Volkspartei (PPP) zum Besuch von Dietmar Bartsch in IsraelDie Palästinensische Volkspartei (PPP) verurteilt nachdrücklich den Besuch des Führers der deutschen Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, in einer der Siedlungen in der Nähe des Gazastreifens, wo er Bäume pflanzte und seine Solidarität bei seinem Besuch in Israel zum Ausdruck brachte.

Der Besuch fand im Rahmen der Zusammenarbeit mit der zionistischen Organisation „Kern Kiemet“ statt, die für ihre große Verantwortung für die Politik der ethnischen Säuberung gegen die Palästinenser bekannt ist und für Gewalttaten bei der Vertreibung der Palästinenser von ihren Ländern, Häusern, Dörfern und Städten.

Die Palästinensische Volkspartei betrachtet diesen Besuch und die sich daraus ergebenden Erklärungen, zusammenfallen mit dem Gedenken an die Nakba „Katastrophe“ unseres Volkes, der andauernden Besetzung unseres Territoriums, der Zerstörung unserer gesamten Infrastruktur und unserer Vertreibung durch die zionistischen Banden zusammenfallen ihr Kolonialstaat im Kontext der Besatzungsmacht und ihre faschistischen und rassistischen Praktiken gegen die Rechte und den gerechten Kampf des palästinensischen Volkes.

Die Palästinensische Volkspartei betont die Notwendigkeit, alle Parteien und Institutionen, die die Verbrechen Israels und das Leiden unseres Volkes missachten zu bekämpfen und fordert von allen politischen Kräften, Institutionen und Massenorganisationen, sowie dem Vorstand der Partei „Die Linke“ in Deutschland, sich bei unserem Volk für den Besuch und die Beteiligung des Führers ihrer Parlamentsfraktion an so einer Aktivität, die den Besatzungsstaat unterstützt, zu entschuldigen und sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um ihn aus allen seinen Ämtern zu entfernen.

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Stellungnahme der KKE zum Besuch von Dietmar Bartsch in Israel:

Die Partei Die Linke und die Europäische Linkspartei im Dienste der imperialistischen Planungen

Wie die Palästinensische Partei des Volkes mitteilte, hat Dietmar Bartsch der Fraktionsvorsitzende der Partei „Die Linke“ – die eine führende Rolle in der Europäischen Linkspartei (ELP) spielt – bei einer kürzlich unternommenen Reise nach Israel, eine israelische Siedlung besucht, „Bäume gepflanzt“ (!). Damit sandte er eine Botschaft der Unterstützung der langjährigen Besetzung palästinensischer Gebiete und der Reinwaschung der israelischen Verbrechen gegen das palästinensische Volk aus.

Dies ist ein bewusster Akt, der einmal mehr belegt, dass Die Linke und die übrigen opportunistischen Parteien der ELP die „Maske“ des „Fortschrittlichen“ aufgesetzt haben, um die Völker zu betrügen. In der Praxis folgen sie der gefährlichen Politik im Dienste der Bourgeoisie, der Europäischen Union, die ihre Beziehungen zu Israel aufwertet, und der Pläne des Imperialismus.

Erklärung der Palästinensischen Volkspartei (PPP) zum Besuch von Dietmar Bartsch in IsraelEs gibt dafür viele Beispiele.

Die Europäische Linkspartei unterstützte die imperialistische Intervention der USA, der NATO und der EU in Libyen, unterstützt die imperialistischen Vorwände für den Krieg in Syrien.

Diese Partei beteiligt sich vielseitig an der antikommunistischen Kampagne und geht Seite an Seite mit den reaktionärsten Kräften, wenn es darum geht, die historische Wahrheit zu verdrehen, den Sozialismus, die Sowjetunion und die anderen Staaten des sozialistischen Aufbaus zu verleumden.

Die Regierung der Partei Syriza, die ein prominentes Mitglied der ELP ist, stellt in Griechenland den USA, der NATO und der EU alles zur Verfügung: Militärstützpunkte, Land, Meer und Luftraum für die imperialistischen Interventionen und Kriege. Vor kurzem unterstützte sie in provokativer Weise die gefährlichen Resolutionen bei der NATO-Tagung in Brüssel, während sie weiter falsche Losungen ausgibt, um ihre schmutzige Rolle zu verschleiern.

Die Syriza-Regierung wertet die militärische, politische und ökonomische Zusammenarbeit mit Israel auf, deckt die Verbrechen der Besatzungskräfte, verweigert die Anerkennung des palästinensischen Staates und traut sich zugleich, Losungen zugunsten des palästinensischen Volkes zu rufen, um ihre schmutzige Rolle auch hier zu verschleiern.

Das ist die Lieblingsmethode des Opportunismus und der Sozialdemokratie.

Sie machen die ganze Schmutzarbeit im Dienste der imperialistischen Planungen.

Das ist die Praxis der Partei Die Linke, Syriza, der ELP im Allgemeinen. Sie durch die kommunistischen Parteien stets zu entlarven und die Konfrontation mit ihnen zu verschärfen, ist von entscheidender Bedeutung.

Die KKE Website auf deutsch:

https://inter.kke.gr/de/firstpage/

 

Veröffentlicht unter Palästina

PFLP: Unser Kampf – nicht Trump – wird das Schicksal Jerusalems entscheiden

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 10. Dezember 2017 von Thomas11. Dezember 2017

Der Artikel ist eine Übersetzung von „PFLP: Our struggle – not Trump – will decide the fate of Jerusalem“, die wir von „Sascha’s Welt„ übernommen haben.

Die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) betrachtet die Erklärung von USA-Präsident Donald Trump als eine Kriegserklärung gegen das palästinensische Volk und seine Rechte.

Logo der PFLPSie verdeutlicht die Position der USA als Feind unseres Volkes und als Partner des zionistischen Staates und seiner Verbrechen gegen das palästinensische Volk und Land, und es muss von dieser Grundlage ausgegangen werden.

Darüber hinaus vertritt die Front die Einschätzung, dass Trump auch der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung, dem Siedlungsprojekt und den Wahnvorstellungen eines Friedensprozesses den „Gnadenschuss“ erteilt hat.

Sie appelliert an die palästinensische Führung, aus der verheerenden Erfahrung des Vertrauens auf Verhandlungen und die Vorherrschaft der USA die notwendigen Lehren zu ziehen und den sofortigen Rückzug vom Oslo-Abkommen und allen nachfolgenden und damit verbundenen Verpflichtungen anzukündigen.

Die PFLP appelliert an die palästinensischen Massen und ihre Organisationen, ihre Bemühungen zu vereinigen und gemeinsam, praktisch und energisch auf diese Entscheidung durch Aktion und Eskalation der Dynamik der Volksbewegung zu reagieren.

Der Kampf um Jerusalem ist einer für ganz Palästina. Für uns ist Jerusalem Haifa, Safad, Yafa, Gaza, Ramallah und jedes Dorf und jede Stadt in Palästina.

Ferner betont die Front die Notwendigkeit, das Dreieck der Verschwörung gegen Jerusalem und Palästina und die Rechte des palästinensischen und arabischen Volkes, das Dreieck bestehend aus Imperialismus, Zionismus und den reaktionären arabischen Regimen zu konfrontieren und die Tür zu geeigneten Optionen zu öffnen, um dieser Bedrohung zu widerstehen.

Auch die arabischen Massen lehnen diese Entscheidung Trumps klar ab, die das Wesen des US-Imperialismus als Hauptsponsor des zionistischen Terrors in der Region, welcher ständig versucht, die Region zu entzünden, um seine Vorherrschaft zu bewahren, weiter verdeutlicht.

Jerusalem wird immer die Hauptstadt des palästinensischen Volkes und des Staates Palästina bleiben und die imperialistisch-zionistische Allianz wird nicht erfolgreich sein, die arabische Identität der Stadt und ihren Status in der arabischen und islamischen Welt auszulöschen.

Volksfront für die Befreiung Palästinas
6. Dezember 2017

PFLP: Unser Kampf – nicht Trump – wird das Schicksal Jerusalems entscheiden

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Veröffentlicht unter Palästina

Maschrek: Einheitsfront zwischen Schiiten und Christen?

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 14. Februar 2016 von Thomas24. Mai 2018

Durch die Bedrohung von Syrien, Irak, Libanon, Palästina und Kurdistan durch die NATO und ihre Vasallen sind dort ganz neue christlich-schiitische Allianzen entstanden, an die vor einigen Jahren noch niemand gedacht hätte.

Dazu mehrere Artikel und Videos:

Aus dem katholischen „kath.net“:
=> Ungewöhnliche Allianz: Radikale Muslime und Christen bekämpfen IS
Im Libanon bildet die Hisbollah-Miliz auch christliche Kämpfer aus

Aus der „FAZ – Frankfurter Allgemeine“:
=> Warum Christen mit der Hizbullah kämpfen
Wie kann es sein, dass Christen Seite an Seite mit Islamisten kämpfen?

Von der Seite „IRAN ANDERS“
=> Warum das Ansehen der Hisbollah im Libanon steigt

 

Hier ein schiitisches(!) Video aus dem Irak: „Die Kirchenglocken von Mossul werden wieder läuten!

https://xxxwww.youtube.com/watch?v=oQDmvJtH0iw

 

Es gibt inzwischen in der in Syrien gegen die imperialistische Intervention kämpfende Hezbollah sogar ein christliches(!) Bataillon! —  (Das Lied im Hintergrund, „Al Haq Silahi – Das Recht ist meine Waffe“, wurde von Julia Boutros ursprünglich für den Palästinensischen Widerstand gesungen, passt aber vom Text her auch gut auf Syrien.):

https://xxxwww.youtube.com/watch?v=BYPXf_5an-4

 

Auch im Libanon gilt die Hezbollah für Christen inzwischen als schützende Kraft. Hier die christlich-maronitische Sängerin Julia Boutros mit einem Loblied auf die Hezbollah:

https://xxxwww.youtube.com/watch?v=pdZgkGI5h0A

 

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Veröffentlicht unter Irak,Palästina,Syrien

Unsere Treffen:

Unsere Treffen sind jeden 2. und 4. Mittwoch des Monats, in Fürth im Infoladen Benario, in der Nürnberger Straße 82, ab 19 Uhr

Mail: info[äd]antiimp.red

Wegen der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) müssen alle Youtube-Links dieser Website nach und nach überarbeitet werden! Einige werden noch nicht funktionieren!

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  • „Syriens Krankenhäuser brauchen Pflegekräfte“ – Spendenaktion
  • Freitag, 12. April, Veranstaltung „Vor 20 Jahren: Der Nato Krieg gegen Jugoslawien“
  • Erklärung der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV): Es ist Zeit für eine weltweite Rebellion der Völker gegen das Kapital!
  • Musikvideo: Yankee go Home – „América Latina Obrera“ von Ali Primera
  • Nicolás Maduro im RT-Interview: „Ich will nicht als Verräter in die Geschichte eingehen“

Veranstaltungen:

 

Freitag, 9. November 2018
19:15 Uhr, Nürnberg, in der Villa Leon

Eike Kopf

Eine Veranstaltung der Nürnberger Freidenker!

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23. Linke Literaturmesse in Nürnberg

Achtung: Diesmal auf dem alten AEG-Gelände in der Fürther Strasse 244-d – Mit der U1 Richtung Fürth bis Haltestelle Eberhardshof fahren!

Freitag 2.11. – Sonntag 4.11 2018 Nürnberg

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Demonstration für Syrien in Frankfurt am 2.September:

 

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