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Erklärung der Kommunistischen Partei Venezuelas

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 8. August 2018 von Thomas15. August 2018

Logo der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV) verurteilt den verbrecherischen Akt, der am Samstag, 4. August diesen Jahres, während der Gedenkveranstaltung zum 81. Jahrestag der Bolivarischen Nationalgarde (GNB) gegen den Präsidenten Nicolás Maduro Moros und die obersten Autoritäten des Staates und der Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela verübt wurde.

Dieser Angriff bildet einen Teil der Aktionen der äußersten, vaterlandslosen Rechten im Dienste des Imperialismus, der seinen Rekolonialisierungsplan durchführt, der Aggressionskriege und Plünderungen entfesselt hat, die ganze Länder zerstört, verwüstet, aufgelöst und zertrümmert haben, um seine weltweite Hegemonie aufrechtzuerhalten, zu erneuern und zu verstärken.

Dieser Mordversuch ist ein Bestandteil des vielschichtigen Angriffs der imperialistischen Mächte und ihrer regionalen und lokalen Partner, um eine von unserem Volk rechtmäßig gewählte Regierung mittels politischer, ökonomischer, sozialer, militärischer und medialer Aktionen und Aggressionen zu stürzen.

Wir erklären unsere Solidarität mit unserem Landsmann, dem Präsidenten, und mit den Militärangehörigen, die bei diesem feigen Anschlag verletzt wurden.

In diesem Zusammenhang wird die PCV weiter auf den verschiedenen internationalen Bühnen und Foren die Drohungen und Aggressionen gegen unser Land anprangern. Wir bekräftigen unseren Aufruf zur revolutionären Einheit der Arbeiter und Bauern, der Kommunen und des Volkes, zur größtmöglichen Organisation und Mobilisierung unseres Volkes und des Heimatlandes.

Wir rufen auf, die Bildung der Kontinentalen Antiimperialistischen Front voranzutreiben, die es erlauben wird, Kräfte für das Niederringen des Feindes unserer Völker zu sammeln, des – vor allen US-amerikanischen – Imperialismus, und so den Weg zu bahnen für die Sache der nationalen Befreiung und der sozialistischen Perspektive.

WEITER KÄMPFEN UND SIEGEN FÜR DIE RECHTE DES ARBEITENDEN VOLKES UND DES SOUVERÄNEN HEIMATLANDES!

Politbüro des Zentralkomitees
Kommunistische Partei Venezuelas (PCV)
Caracas, 4. August 2018

Übersetzung: => RedGlobe

Zur Erklärung: In Caracas ist am 4.August ein Anschlag auf Venezuelas Präsidenten Nicolás Maduro fehlgeschlagen. Als der Staatschef während einer Militärparade auf der Avenida Bolívar im Zentrum der Hauptstadt zu den Soldaten sprach, detonierten mindestens zwei mit Sprengstoff beladene Flugkörper.

Die Fernsehübertragung wurde umgehend abgebrochen, Maduro von seinen Leibwächtern in Sicherheit gebracht. Er bleib unverletzt, aber sieben Menschen wurden bei dem Anschlag verwundet.

Maduro machte wenig später in einer Fernsehansprache Kolumbien und die USA für das Attentat mitverantwortlich. Die unmittelbaren Täter seien bereits gefasst worden, doch »hinter dem Anschlag steht der Name Juan Manuel Santos«, beschuldigte Maduro den am Dienstag aus dem Amt scheidenden kolumbianischen Präsidenten. Finanziert worden sei der Terrorakt aus den USA.

Dafür gibt es tatsächlich Indizien: Noch während Maduro sprach, verbreitete die Rechtsaktivistin Patricia Poleo von ihrem Exil in Miami aus das Bekennerschreiben der Terroristen. In diesem heißt es, man habe mit Drohnen die Tribüne sprengen wollen, auf der Maduro und seine Umgebung gestanden hatten. Das sei gescheitert, weil Scharfschützen der Ehrengarde die Flugkörper abgeschossen hätten. Man habe aber gezeigt, dass das »Regime verwundbar« sei.

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Attentats solidarisierten sich El Salvador, Kuba, Bolivien und Nicaragua mit der Regierung Venezuelas. Auch die Kommunistische Partei Venezuelas und zahlreiche andere Organisationen des Landes verurteilten den Anschlag. In mehreren Ländern Lateinamerikas wurde zu Solidaritätsaktionen mit Venezuela aufgerufen, während in Caracas selbst zunächst angespannte Ruhe herrschte.

Aus: https://www.redglobe.de

Siehe auch die Stellungnahme der griechischen KKE:

https://inter.kke.gr/de/articles/Regarding-the-attempted-murder-of-the-Venezuelan-President/

 

Veröffentlicht unter Amerika

Jarmuk ist frei! Damaskus endlich sicher!

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 23. Mai 2018 von Thomas23. Mai 2018

Das Generalkommando der Syrischen Armee verkündete dass Damaskus und sein Umland nach der Befreiung von Al-Hadschar al-Aswad und Jarmuk nun völlig sichere Gebiete seien!

Bild aus Hadschar - zum Artikel Jarmuk ist frei

Die Syrische Fahne weht wieder über Hadschar Al-Aswad

Das Generalkommando wies darauf hin, dass die Militäroperationen eine große Anzahl von IS-Terroristen getötet haben, was zur vollständigen Kontrolle über die Gebiete von Al-Hadschar al-Aswad und Jarmuk führte, denen die Befreiung von Yelda, Babila und Beit Sehem im südlichen Damaskus vorausging.

Der neue Sieg in Jarmuk gewährleistet auch die Sicherheit der Hauptstadt Damaskus und seines gesamten Umlands, die Beseitigung der Quellen einer terroristischen Bedrohung, die Millionen von Einwohnern heimgesucht hatte und versuchten, das normale Leben zu stören!

Das Generalkommando sagte weiter, dass die syrische Armee mehr denn je entschlossen ist, die verbliebenen Terroristen zur Strecke zu bringen, egal wie sehr ihre ausländischen Unterstützer auch versuchen, ihr Durchhalten zu verlängern.

Ein Journalist der Damaszener Zeitung „Tischriin“ schrieb auf Facebook:
„Nie wieder Granaten oder Raketen auf Damaskus.
Daesch und sein Anhang sind am Nullpunkt
Die Hauptstadt des Jasmin ist wieder eine Oase des Friedens“

Am Rand von Assads Arbeitsbesuch in Sotschi äußerte sich Wladimir Putin, nachdem er und sein Gast die Bilanz des Treffens bereits gezogen hatten:

„Wir gehen davon aus, dass – angesichts der bedeutsamen Siege und Erfolge der syrischen Armee im Kampf gegen den Terrorismus, angesichts dessen Eintritts in die aktivere Phase und des Auftakts zum politischen Prozess in seiner aktiveren Phase – die ausländischen Streitkräfte vom Gebiet der Arabischen Republik Syrien abgezogen werden“

***

Interessant in diesem Zusammenhang ist auch folgende Meldung aus der russischen Presse:

In den Händen der syrischen Armee“ befinden sich zurzeit zahlreiche Offiziere fremder Staaten, die gegen die Regierungsarmee gekämpft haben sollen, darunter auch rund 300 französische Militärs verschiedenen Rangs.

Das gab der syrische Sicherheitsexperte Akram al Shalli am Montag gegenüber Sputnik unter Berufung auf eigene Quellen bekannt.

„Wir sind Zeuge der Versuche, Druck auf die syrische Regierung auszuüben, um unter anderem die gefangen genommenen ausländischen Militärs zu befreien. Die Träume gehen aber nicht in Erfüllung, da die Regierungstruppen und ihre Verbündeten ihnen überlegen sind“, sagte der Experte.

***

Nach neueren Berichten soll  General Suheil („Der Tiger“) al-Hassan, ein Kommandeur der Elite-Tiger-Kräfte, sich nach dem Sieg in Jarmuk in den Süden Syriens begeben haben, um die erwartete Operation gegen Milizen in der Provinz Daraa vorzubereiten und zu beaufsichtigen.

Frontverlauf in Südsyrien - Zum Artikel Jarmuk ist frei

Frontverlauf in Südsyrien

Auf dieses Gerücht hin gab es schon die ersten Reaktionen der „gemässigten Halsabschneider“:

Am 22. Mai beantragten Islamisten, die in der Stadt Nahaj in der südsyrischen Provinz Daraa operierten, nach nach lokalen Quellen Verhandlungen mit der syrischen Regierung.

Einige Medienaktivisten spekulierten sogar, dass die Nahaj-Milizen bereit seien, ihre Waffen abzuliefern. Dies muss jedoch noch bestätigt werden.

Zur gleichen Zeit erschienen Berichte, dass Bewaffnete, die in der Siedlung Mahjeh in der gleichen Gegend operieren, auch zu Verhandlungen bereit sind.

Nach Experten wird das Syrische Militär sich erst einmal um ein Versöhnungsabkommen mit den bewaffneten Gruppen bemühen, die diesen südlichen Teil Syriens kontrollieren.

Wenn diese Bemühungen jedoch scheitern, werden die Syrische Arabische Armee und ihre Verbündeten eine Militäroperation starten, um die Führung dieser bewaffneten Gruppen zu zwingen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Jarmuk ist frei

Jarmuk ist frei

 

sh. auch: http://antiimp.red/eine-revolution-war-der-syrische-krieg-nie/

Veröffentlicht unter Syrien

Der Syrische Krieg und die Brandstifter, die nicht bereit sind, ihre Niederlage hinzunehmen

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 25. April 2018 von Thomas25. April 2018

Eine „Revolution“ war der Syrische Krieg nie.

Die Behauptung, es handele sich um eine solche, verbreiteten allerdings die bei der Inszenierung von Konterrevolutionen erfahrenen westlichen Staats- und Konzernmedien seit März 2011.

(Ein beeindruckend guter Artikel von Arnold Schölze über die Brandstifter, die nicht bereit sind, ihre Niederlage hinzunehmen   – – – Aus der UZ, der Zeitung der DKP,  vom 20. April 2018)

Bild zum Artikel Der Syrische KriegDas hatte auch unter Linken die gewünschte, nämlich entsolidarisierende Wirkung, so dass z. B. im Dezember 2012 die Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping zusammen mit Andrea Nahles, Claudia Roth und anderen die Initiative „Adopt a Revolution“(!) unterstützte.

Wer wissen wollte, was sich bis dahin tatsächlich in Syrien abspielte, hätte sich die Frage stellen können, woher und wie Zehntausende Dschihadisten und die Unmengen Waffen, mit denen der Krieg ausgefochten wurde, ins Land kamen.

Er hätte auch die Antworten mit ein bisschen Geographiekenntnis oder durch Lektüre von „UZ“ und „jW“ finden können: Sie wurden in von westlichen Geheimdiensten koordinierten Konvois aus Tunesien und Libyen, wo sie USA, Frankreich und Großbritannien 2011 als Fußtruppen bei der Zerschlagung des Staates gedient hatten, übers Mittelmeer, die Türkei, Jordanien und den Irak nach Syrien gebracht, sie wurden finanziert von den Öldiktaturen, Israel half mit.

Das mit der „Revolution“ scheint sich erledigt zu haben. Ein Bürgerkrieg allerdings, wie ersatzweise behauptet, war der Syrische Krieg auch nie, sondern ein imperialistischer „demokratischer“ Interventionskrieg, wie er in der kurzen Zeit, in der sich die USA nach 1990 als „einzige Weltmacht“ wahrnahmen, von Präsident William Clinton und seiner Frau Hillary erfunden worden war.

Am 2. August 2013 hatte der Hamburger Staatsrechtler und Rechtsphilosoph Reinhard Merkel in der „FAZ“ diese Innovation für Konterrevolutionen so zusammengefasst: Im Irak hätten die Invasoren bei wechselndem Kriegsgrund den Regimewechsel „eigenhändig“ besorgt, in Syrien handele es sich um „eine dem Anschein nach mildere Form des Eingriffs, da sie den Sturz des Regimes dessen innerer Opposition überlässt, die von außen nur aufgerüstet – und freilich auch angestiftet – wird“. Überschrift seines Artikels: „Der Westen ist schuldig.“

Was der Jurist vor fünf Jahren wusste, weiß Katja Kipping heute noch nicht.

Am 12. April erklärte sie im „Taz“-Interview: „Die verschiedenen Großmächte haben diesen Konflikt fleißig befeuert.“ (sic!)

Das hat den gleichen Gehalt wie die Aussage, Nazideutschland und Sowjetunion hätten vor 80 Jahren den Spanischen Krieg fleißig befeuert oder wie die nach 1990 von gewendeten DDR-Wissenschaftlern zu hörende These, die antikolonialen Befreiungskriege z. B. in Mosambik oder Angola seien von sozialistischen Ländern und vom Westen angeheizt worden.

Nelson Mandela sah das anders und fuhr deswegen nach seiner Befreiung sofort nach Havanna, um sich für die kubanische Waffenhilfe beim Kampf in Angola zu bedanken. Er hielt den Sieg über die Marionetten des Westens und die Truppen des Apartheidregimes für historisch – für ganz Afrika. Imperialismus, der Krieg führt und führen muss, kann in der Regel nur durch Krieg gestoppt werden.

Am 30. September 2015 begannen russische Streitkräfte ihre Hilfsaktionen für die syrische Regierung. Ziel war die Zerschlagung der dschihadistischen Terrorbanden und die Sicherung der staatlichen Integrität – also die Herbeiführung einer strategischen Niederlage des Westens. Das ist weitgehend gelungen.

Mit dem zu erwartenden Resultat: Washington, London, Paris und Berlin sind nicht bereit, ihr Scheitern hinzunehmen.

Noch schwanken die verbündeten Brandstifter zwischen symbolischen Militärschlägen wie am 7. April 2017 oder am 14. April 2018 und direkter Konfrontation mit Russland. Die Neigung zu Letzterem nimmt in einigen Teilen des US-Establishments offenkundig zu.

Wer das nicht klar benennt, sondern alle Beteiligten in gleicher Weise verantwortlich macht, lenkt von dem ab, was im Friedenskampf nötig ist:

Die Kriegsverursacher klar benennen und Druck auf die Bundesregierung ausüben, aus dem Bündnis mit ihnen auszusteigen.

 

Veröffentlicht unter Syrien

Attac-Beirat: Wir verurteilen die Ausweitung der verbrecherischen Kriegspolitik von USA, Großbritannien und Frankreich auf dem syrischen Territorium

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 25. April 2018 von Thomas25. April 2018

Erstaunliches Statement aus dem Attac-Beirat:

Stellungnahme von Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von Attac Deutschland (Berlin, 15.04.2018)

Attac Beirat zu SyrienDie massive Schuldzuweisung der USA und ihrer Verbündeten an die Adresse der syrischen und russischen Präsidenten Assad und Putin nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Duma sowie die jüngsten Militäreinsätze, verbunden mit der Kriegsdrohung des US-Präsidenten Trump gegen Russland erwecken den Eindruck einer von langer Hand geplanten Inszenierung zur Vorbereitung eines in letzter Konsequenz gegen Russland gerichteten Krieges, der in einen unkontrollierbaren globalen Flächenbrand einzumünden droht.

Wir sind äußerst empört und besorgt über den verantwortungslosen Umgang nicht zuletzt der Bundesregierung angesichts ihrer leichtfertigen Unterstützung der Position der Regierungen in Großbritannien, Frankreich und den USA. Anstatt auf diese mäßigend Einfluss zu nehmen, gießt sie Öl in das Feuer.

Wir erklären: Giftgaseinsätze sind Kriegsverbrechen. Diese müssen vor dem Haager Tribunal mit entsprechenden Konsequenzen verhandelt werden. Jedwede kriegerische Handlungen auf Grund von Mutmaßungen durch einen Staat oder ein Bündnis von Staaten stellen selbst ein Kriegsverbrechen dar. Sie gehören ebenfalls vor das UN-Kriegsverbrecher-Tribunal.

Wir verurteilen die Haltung der deutschen Bundesregierung im aktuellen Konflikt:

– Es ist politisch unverantwortlich, dass die Bundeskanzlerin und der Außenminister sich im Skripal-Fall die Schuldzuweisungen der britischen Regierung gegen Russland zu eigen gemacht haben.

– Es ist ein Skandal, wenn der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen, öffentlich und bisher unwidersprochen kundtut, dass „Unschuldsvermutung und rechtstaatliche Verfahren nur für innerstaatliche Strafverfahren“ gelten und „die Übertragung rechtsstaatlicher Grundsätze auf internationale Beziehungen wirklich Unsinn“ sei.

Herr Röttgen wirft damit sämtliche auf Grund der Nazi-Kriegsverbrechen entwickelten UN-Regeln, -Verfahren und -Institutionen, wie den Haager Gerichtshof und die Menschenrechtkonvention, ja das Völkerrecht insgesamt, über Bord.

– Es ist nicht nachvollziehbar, wenn Frau Merkel sich faktisch hinter Trump, den unberechenbaren US-Präsidenten, stellt und behauptet, „die Evidenz, dass dort Chemiewaffen eingesetzt wurden,“ sei „sehr, sehr klar und sehr deutlich“, um dann indirekt Assad und Putin für den angeblichen Giftgaseinsatz in Syrien verantwortlich zu machen.

Es ist nicht hinnehmbar, dass sie die Mitwirkung der Bundesrepublik an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ankündigt.

– Wir verlangen von der Bundesregierung, sich von der Politik der Regierungen in Großbritannien, Frankreich und den USA, die den Weltfrieden aufs Äußerste bedrohen, klar zu distanzieren und deutsche AWACS-Flugzeuge im Rahmen der US-geführten „Anti-IS-Allianz“ sofort zurückzubeordern.

– Wir fordern die Bundesregierung und das deutsche Parlament eindringlich auf, die Rüstungsausgaben unter keinen Umständen zu erhöhen und darauf hinzuwirken, dass der NATO-Beschluss zu ihrer Erhöhung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts ersatzlos zurückgenommen wird.

V.i.S.d.P.: Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Mohssen.Massarrat@uos.de, Tel: 0176-96746309

UnterzeichnerInnen
: Prof. Dr. Michael Brie, Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Prof. Dr. Peter Herrmann, Prof. Dr. Rudolf Hickel, Dr. Fritz Storim, Prof. Dr. Michael Schneider, Prof. Dr. Mohssen Massarrat, Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Prof. Dr. Armin Bernhard, Prof. Dr. Frigga Haug, Prof. Dr. Wolfgang Fritz Haug, Dr. Werner Rügemer, Prof. Dr. Wolfgang Neef, Prof. Dr. Frieder Otto Wolf, Prof. Dr. Stefan Bestmann, Dr. Lydia Krüger, Prof. Dr. Rudolph Bauer, Prof. Dr. Birgit Mahnkopf, apl. Prof. Dr. Nico Paech, Prof. Dr. John Neelsen, Prof. Dr. Ulrich Duchrow, Prof. Dr. Ingrid Lohmann, Dr. Lutz Mez, Prof. Dr. Ulrich Brand, Prof. Dr. Klaus Meschkat, Dr. Thomas Sablowski, Dr. Josef Berghold, Prof. Dr. Jörg Reitzig, Prof. Dr. Norman Paech

Veröffentlicht unter Syrien

Nürnberg 17. April, Kundgebung: Schluss mit dem Krieg in Syrien!

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 15. April 2018 von Thomas15. April 2018

Dienstag 17. April von 17:00 bis 18:00 Uhr. Kommt alle zur Kundgebung von DKP Nürnberg und SDAJ Nürnberg gegen den Krieg in Syrien vor der Nürnberger Lorenzkirche.

Wir sind auch dabei!

Bild: Schluss mit dem Krieg in SyrienIn der Nacht von Freitag auf Samstag hat die unheilige Allianz von USA, Großbritannien und  Frankreich einen völkerrechtswidrigen Angriff auf syrische Infrastruktur durchgeführt.

Der Angriff ist der vorläufige Höhepunkt einer Strategie, die einzig und alleine die Destabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens zum Ziel hat.

Unter dem Applaus zahlreicher Staatschefs, darunter auch Angela Merkel, läuft die anti-syrische und anti-russische Propagandamaschinerie in einer Lautstärke, dass die Proteste der Friedensbewegung untergehen.

Wer etwas gegen den Einsatz sagt muss sich rechtfertigen, wird als “Kindervergaser“oder “Terrorunterstützer“ gebrandmarkt. Kriegspropaganda ist wieder Mainstream.

Wenn Merkel sagt, Deutschland werde sich nicht an einem Militärschlag beteiligen, ist das gelogen!

Deutsche Aufklärungsflüge bilden das Rückgrat der Allianz gegen Syrien, ist es doch die Bundeswehr, die die Ziele für Raketenangriffe markiert.

Im Gegenzug soll auch für das deutsche Kapital ein Stück vom Kuchen Syrien abfallen.

Der Krieg beginnt nicht in Syrien, der Krieg beginnt hier, in Deutschland, und er muss hier beendet werden!

Auf die Straße gegen Krieg!

***

sh. auch: https://www.facebook.com/sdaj.nurnberg/

und hier: https://www.facebook.com/RotesZentrumNuernberg/

Erste Stellungnahmen anderer kommunistischer Parteien in Europa:

Plakat: Demo gegen den Krieg in Syrien

Demo in Wien

=> Partei der Arbeit (Österreich)

=> KKE (Griechenland)

=> Partei der Arbeit (Schweiz)

=> PTB – PVDA (Belgien)

=> PCP (Portugal)

***

– Nürnberg 17. April: Kundgebung: Schluss mit dem Krieg in Syrien! –

Veröffentlicht unter Syrien

Joachim Guilliard zu den Angriffen von SDF und USA auf Einheiten der Syrisch Arabischen Armee und der Syrischen ISIS Hunters bei der CONOCO-Erdgasfabrik

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 19. Februar 2018 von Thomas19. Februar 2018

Joachim Guilliard vom Antikriegsforum Heidelberg schreibt in einer E-Mail:

“Die Hinweise darauf, wie gefährlich die Politik der führenden syrisch-kurdischen Kräfte PYD/YPG ist, zusammen mit den USA den Osten Syriens zu besetzen, haben sich sehr schnell bestätigt.

Bild: Joachim Guilliard

Joachim Guilliard

Die USA haben jetzt aus diesem Gebiet heraus direkt regierungsloyale Kräfte angegriffen und eigenen Angaben zufolge über 100 Gegner getötet. Es sind die ersten US-Angriffe zur Durchsetzung der von YPG und US-Armee Grenze entlang des Euphrats.

Zynischer Weise bezeichnete Washington die Angriffe als einen Akt seines “nicht verhandelbaren Rechts zur Selbstverteidigung” und als “defensive” Luftangriffe zur Vergeltung für einen “unprovozierten” Angriff auf die “Demokratischen Kräfte Syriens” (SDF) und “ausländische Militärberater”, d.h. Spezialeinheiten der USA (und evtl. Frankreichs u. Großbritanniens).

Dabei besteht kein Zweifel, dass die US- und NATO-Truppen absolut illegal im Land sind.

Der Ort des Geschehen liegt in der Region Deir ez-Zor, im Südosten. Laut  Central-Command wurden “als Berater, Helfer oder Begleiter agierende Mitglieder der Koalition zusammen mit ihren SDF-Partnern acht Kilometer östlich einer verabredeten, ausgemachten De-Eskalationslinie am Euphrat angegriffen.”

Nach syrischen und russischen Angaben gibt es keine Verabredungen über eine solche De-Eskalationslinie.

Wahrscheinlich galt der Vorstoß der regierungsloyalen Milizen, auch nicht, wie vom Pentagon behauptet, einem SDF-Hauptquartier, sondern den dort befindlichen Ölfeldern und Gasanlagen, die bis August 2017 unter Kontrolle des IS gestanden sind. Die kurdischen Milizen hatten im Sommer das Wettrennen um die Anlagen gegen die Regierungstruppen kapp gewonnen und weigern sich seither, sie der Zentralregierung zu übergeben.

Vermutlich sollen sie einen wichtigen Teil der wirtschaftlichen Basis der Unabhängigkeit bilden. (Thomas Pany, Luftangriffe in Syrien: USA dokumentieren ihren Willen, sich festzusetzen, Telepolis, 8.2.2018  und US-Vorgehen in Syrien: Bombenangriffe für lukrative Geschäfte, Sputnik, 09.02.2018)
Es ist daher völlig plausibel, wenn der russische Außenministers Sergej Lawrow überzeugt ist, dass die USA konkrete Pläne zur Aufteilung Syriens verfolgen.

Um welche Milizen es sich handelte, ist nach wie vor unbekannt, es spricht einiges dafür, dass es sich (zumindest teilweise) um Milizen arabischer Stämme handelte, die den kurdischen die Kontrolle über das wirtschaftlich wichtige Gebiet, in dem sie ansässig sind, entreißen wollten.
In der Gegend gibt es auch vom IS gehaltene Enklaven. Russischen Angaben zufolge soll der Vorstoß gen Osten auch einigen von ihnen gegolten haben.

Gleichzeitig zu den Angriffen an dieser Front erfolgten massive israelische Luftangriffe im Westen. Nach dem angeblichen Abfangen einer iranischen Drohne über Israel und dem Abschuss einer der israelischen Kampfjets der einen syrischen Flughafen angegriffen hatte, zederte die israelische Führung, die schon gut 100 Angriffe auf Stellungen in Syrien fliegen ließ, über diese Aggression und ließ zur “Vergeltung” zwölf syrische und iranische” Ziele in Syrien angreifen — laut Haaretz zum ersten Mal dabei gezielt auch “bemannte”. Die gezielte Tötung iranische Einheiten wäre eine zusätzliche Eskalation.

Bisher hat Russland weder etwas gegen israelische noch gegen US-amerikanische Angriffe unternommen – die russische Führung bleibt strikt bei ihrer Linie, ausschließlich dschihadistische Milizen zu bekämpfen und jeden militärischen Konflikt mit anderen Staaten zu vermeiden. Während sie auch von Friedensbewegten, die das russische Eingreifen in Syrien bisher verurteilten, angeklagt wird, den Luftraum über Afrin nicht für die türkische Luft gesperrt zu haben, wurde Putin aus der Zurückhaltung gegen Israel seltsamer Weise noch nie ein Vorwurf gemacht.

Auch Israel arbeitet an der Aufspaltung Syriens, die u.a. auch von Deutschland aktiv gefördert wird. Siehe dazu u.a. Karin Leukefeld, Syrien: Zusammenspiel ziviler und militärischer Hilfe – Pläne zum »Rückbau« des Landes fördern die Spaltung in eine »konföderale Struktur«, Lëtzebuerger Vollek/Luxemburg, 5.2.2018

In so einer Situation kann m.E. eine Friedensbewegung nicht einfach nur gegen die türkische Aggression in Afrin protestieren.

Joachim Guilliard

— Joachim Guilliard zu den Angriffen von SDF und USA auf Einheiten der Syrisch Arabischen Armee und der Syrischen ISIS Hunters bei der CONOCO-Erdgasfabrik —

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Veröffentlicht unter Syrien

PFLP: Unser Kampf – nicht Trump – wird das Schicksal Jerusalems entscheiden

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 10. Dezember 2017 von Thomas11. Dezember 2017

Der Artikel ist eine Übersetzung von „PFLP: Our struggle – not Trump – will decide the fate of Jerusalem“, die wir von „Sascha’s Welt„ übernommen haben.

Die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) betrachtet die Erklärung von USA-Präsident Donald Trump als eine Kriegserklärung gegen das palästinensische Volk und seine Rechte.

Logo der PFLPSie verdeutlicht die Position der USA als Feind unseres Volkes und als Partner des zionistischen Staates und seiner Verbrechen gegen das palästinensische Volk und Land, und es muss von dieser Grundlage ausgegangen werden.

Darüber hinaus vertritt die Front die Einschätzung, dass Trump auch der sogenannten Zwei-Staaten-Lösung, dem Siedlungsprojekt und den Wahnvorstellungen eines Friedensprozesses den „Gnadenschuss“ erteilt hat.

Sie appelliert an die palästinensische Führung, aus der verheerenden Erfahrung des Vertrauens auf Verhandlungen und die Vorherrschaft der USA die notwendigen Lehren zu ziehen und den sofortigen Rückzug vom Oslo-Abkommen und allen nachfolgenden und damit verbundenen Verpflichtungen anzukündigen.

Die PFLP appelliert an die palästinensischen Massen und ihre Organisationen, ihre Bemühungen zu vereinigen und gemeinsam, praktisch und energisch auf diese Entscheidung durch Aktion und Eskalation der Dynamik der Volksbewegung zu reagieren.

Der Kampf um Jerusalem ist einer für ganz Palästina. Für uns ist Jerusalem Haifa, Safad, Yafa, Gaza, Ramallah und jedes Dorf und jede Stadt in Palästina.

Ferner betont die Front die Notwendigkeit, das Dreieck der Verschwörung gegen Jerusalem und Palästina und die Rechte des palästinensischen und arabischen Volkes, das Dreieck bestehend aus Imperialismus, Zionismus und den reaktionären arabischen Regimen zu konfrontieren und die Tür zu geeigneten Optionen zu öffnen, um dieser Bedrohung zu widerstehen.

Auch die arabischen Massen lehnen diese Entscheidung Trumps klar ab, die das Wesen des US-Imperialismus als Hauptsponsor des zionistischen Terrors in der Region, welcher ständig versucht, die Region zu entzünden, um seine Vorherrschaft zu bewahren, weiter verdeutlicht.

Jerusalem wird immer die Hauptstadt des palästinensischen Volkes und des Staates Palästina bleiben und die imperialistisch-zionistische Allianz wird nicht erfolgreich sein, die arabische Identität der Stadt und ihren Status in der arabischen und islamischen Welt auszulöschen.

Volksfront für die Befreiung Palästinas
6. Dezember 2017

PFLP: Unser Kampf – nicht Trump – wird das Schicksal Jerusalems entscheiden

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Veröffentlicht unter Palästina

40 kommunistische Parteien solidarisieren sich mit Katalonien

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 13. November 2017 von Thomas24. Mai 2018

Ein von „RedGlobe“ übersetzter Artikel der „Communistes de Catalunya“ (Kommunisten von Katalonien)

Plakat aus Katalonien - Bon cop de falc i de martell

„Guter Sichelschlag! Und Hammer-(schlag)“ Die Parole spielt auf den Refrain der alten Nationalhymne Kataloniens aus dem Bauernkrieg von 1640 „Bon Cop de Falç“ an!

Mehr als 40 kommunistische und Arbeiterparteien aus aller Welt, unter ihnen Parteien aus Griechenland, Portugal, Italien, Spanien und Brasilien, haben während ihres Treffens in St. Petersburg (Russland) ein Dokument unterzeichnet, in dem sie sich gegen die mit der Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung verbundenen Auflösung des katalanischen Parlaments und der Amtsenthebung des katalanischen Regierung aussprechen.

Zudem solidarisieren sie sich mit dem angeklagten Generalsekretär der katalanischen kommunistischen Partei, Joan Josep Nuet. Wir dokumentieren die Erklärung nachstehend in eigener Übersetzung.

Die unterzeichnenden kommunistischen und Arbeiterparteien, die in St. Petersburg zum 19. Treffen kommunistischer und Arbeiterparteien zusammengekommen sind, verurteilen die Repression, die die Polizei des spanischen Staates am 1. Oktober gegen das Volk Kataloniens in seinem Kampf um das Recht auf Selbstbestimmung, auf freie Meinungsäußerung, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit vorgenommen hat.

Sie manifestieren ihre Ablehnung der Anwendung des Artikels 155 der spanischen Verfassung gegen Katalonien durch die Regierung der PP, die zur Auflösung des katalanischen Parlaments, zur Absetzung des Präsidenten der Generalitat Kataloniens, seines Vizepräsidenten und seiner gesamten Regierung sowie zur Intervention aller Bereiche der politischen Rechte in Katalonien geführt hat.

Wir fordern die Niederschlagung des offenen Verfahrens gegen Joan Josep Nuet, Generalsekretär der Comunistes de Catalunya, und anderer Mitglieder des Parlamentspräsidiums wegen der Vergehen der Rebellion und der Veruntreuung öffentlicher Mittel.

=> RedGlobe

=> Communistes de Catalunya

Ebenfalls von RedGlobe kommt folgende Nachricht aus Katalonien:

Hunderttausende demonstrieren für die Freiheit

750.000 Menschen im Zentrum Barcelonas. Mehr als 750.000 Menschen – so die Schätzung der Stadtpolizei – haben am Sonnabend in Barcelona für die Freiheit der politischen Gefangenen demonstriert.

Mit rund 1.000 Bussen waren die Menschen aus allen Teilen Kataloniens auf die Carrer Marina im Zentrum der Metropole gekommen. Estelades – die Fahnen der Unabhängigkeitsbewegung –, Plakate für die Freiheit und unzählige Menschen füllten die Hauptstadt Kataloniens, um sich mit den inhaftierten Politikern zu solidarisieren.

Deren Angehörige traten auf der zentralen Bühne auf. Verlesen wurden Briefe der inhaftierten Joaquim Forn, Mertixell Borràs, Carles Mundó, Josep Rull, Dolors Bassa, Raül Romeva, Jordi Turull, Oriol Junqueras, Jordi Cuixart und Jordi Sànchez.

Über eine große Videoleinwand wurden auch Nachrichten der im Brüsseler Exil befindlichen Minister und des katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont übertragen. Dieser dankte den Teilnehmern für ihre Unterstützung und rief dazu auf, sich nicht durch die Repression einschüchtern zu lassen.

Bei der Kundgebung kündigten die Vertreter der Katalanischen Nationalversammlung (ANC) und der Kulturvereinigung Ómnium Cultural für den 7. Dezember in Brüssel an, um dort die Entschlossenheit des katalanischen Volkes zu unterstreichen, die Demokratie zu verteidigen.

https://www.redglobe.de/europa/spanien/katalonien/9947-hunderttausende-demonstrieren-fuer-die-freiheit

 

Die um 1640 im Kampf der 1. Katalanischen Republik gegen Spanien entstandene Nationalhymne von Katalonien:

https://xxxyoutu.be/dwmXqu1BrjA

Catalunya triomfant – tornarà a ser rica i plena!
Endarrera aquesta gent – tan ufana i tan superba.

Refrain:
Bon cop de falç, bon cop de falç – defensors de la terra, bon cop de falç!

Ara és hora, segadors! – Ara és hora d’estar alerta!
Per quan vingui un altre juny – esmolem ben bé les eines!

Que tremoli l’enemic – en veient la nostra ensenya.
Com fem caure espigues d’or – quan convé seguem cadenes.

Veröffentlicht unter EU-Europa

Interessante Veranstaltungen auf der Linken Litmesse:

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 12. November 2017 von Thomas13. November 2017

Einige Veranstaltungen auf der Litmesse solltet ihr nicht verpassen:

1.) DKP Nürnberg  und Compress-Verlag laden ein zu Erich Schaffner:
100 Jahre Oktoberrevolution – Lenin, Majakowski und ich
Samstag, 18.11., 16:00 – 18:00 Uhr im Künstlerhaus, Königstr. 93, Vorsaal.

Schaffner auf der LitmesseErich Schaffner, Schauspieler und Rezitator aus Mörfelden, spricht und singt Lieder, Gedichte, Texte und Szenisches von Lenin, Karl Kraus, Majakowski, Brecht, Weinert und auch anderen, deren Namen heute fast vergessen sind.

Am Klavier wird er begleitet von Georg Klemp.

Eintritt ist frei

 

 

2.) Reinhard Lauterbach, Sa 13 Uhr, Seminarraum:
„Kampf um die Ostsee – ein Kriegsschauplatz wird vorbereitet“,
– Tageszeitung junge Welt –

Das nördliche Osteuropa zeichnet sich als ein Brennpunkt des neuen Kalten Kriegs ab. Die NATO stationiert Truppen im Baltikum, Russland hat starke Abwehrmittel in der Region Kaliningrad stationiert. Es geht der NATO darum, den Ostseeraum als Ausgangspunkt für die Bedrohung Russlands herzurichten; Moskau hat das – bisher – erfolgreich verhindert. Genau deshalb kann es gar nicht interessiert sein, den Status Quo zu ändern. Im Gegensatz zur NATO.

3.) André Scheer, Sa 15 Uhr, KOMM-Kino:
„Venezuela braucht unsere Solidarität“
– Tageszeitung junge Welt –

Lange schien die Linke in Venezuela in der Defensive: Verlust der Parlamentsmehrheit, drohende Entmachtung von Präsident Maduro. Mit der Wahl einer verfassunggebenden Versammlung konnten die Chavistas wieder Raum gewinnen. Venezuelas Unternehmer und die politische Rechte überziehen das Land mit Gewalt, sie werden unterstützt durch USA und EU. Trotz dieser Klassenkampfsituation reden nun auch Linke vom „Diktator“ Maduro. Dabei ist Solidarität jetzt besonders wichtig.

4.) Gabriele Rollnik, (ehem. Stadtguerillagruppe 2. Juni) stellt am Sa 18 Uhr im Vorsaal vor :
„Assata Shakur. Eine Autobiografie“
– LAIKA-Verlag –

Assata Shakur, Patentante des Rappers TUPAC, Mitglied der Black Panther Party und Mitbegründerin der Black Liberation Army, gibt mit ihrer Autobiografie Einblick in den tief verwurzelten Rassismus in den USA, erzählt vom Aufbruch der militanten schwarzen Bürgerrechtsbewegung in den 60er- und 70er-Jahren. Sie berichtet aus ihrer Zeit im Gefängnis und über die rassistische Struktur des US-amerikanischen Justizsystems.

5.) Stefan Bollinger, Sa 19 Uhr, im Glasbau:
„Lenin“
– PapyRossa Verlag –

Theoretiker, Stratege, marxistischer Realpolitiker – Angefeindet, bekämpft und schließlich angeschossen, unternahm es der Revolutionär, Theoretiker und Realpolitiker Lenin, einen völkermörderischen Krieg zu beenden und unter schwierigsten Bedingungen eine sozialistische Gesellschaft zu errichten. Stefan Bollinger rekonstruiert sein Denken und Handeln und fragt, was davon auch heute nützlich sein könnte.

=> http://www.linke-literaturmesse.de/

– Interessante Veranstaltungen auf der Linken Litmesse –

Veröffentlicht unter Theorie

22. Linke Literaturmesse Nürnberg, 17. bis 19. November 2017

Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth Veröffentlicht am 5. November 2017 von Thomas7. November 2017

Linke Literaturmesse in Nürnberg, im Künstlerhaus Königstraße 93
(Schräg gegenüber vom Hauptbahnhof, am Königstor, am Eingang zur Altstadt)

Freitag 17.11. bis Sonntag 19.11.2017

Öffnungszeiten:

Fr. 19 – 22 Uhr
Sa. 10 – 22 Uhr
So. 10 – 15 Uhr

Plakat: 22. Linke Literaturmesse NürnbergVom 17. bis 19.11.2017 findet in Nürnberg im K4, nahe des Hauptbahnhofs, zum 22. Mal die Linke Literaturmesse statt.

Das 1996 gestartete Experiment, linke Bücher, Zeitungen und Zeitschriften samt AutorInnen und VerlegerInnen für ein Herbstwochenende nach Nürnberg zu holen, ist zu einer überregionalen Institution geworden. Einzigartig in der BRD stellen hier spektrenübergreifend unterschiedliche Verlage und Redaktionen ein Wochenende lang gesellschaftskritische Publikationen vor, die Formate sind so vielfältig wie die Inhalte.

Dutzende linke Verlage und Zeitschriften aus dem ganzen deutschsprachigen Raum präsentieren ihr Angebot. Im Programm der Messe finden über fünfzig Lesungen, aktuelle Buchvorstellungen und Diskussionsveranstaltungen statt.

Die Linke Literaturmesse ist eine Verkaufsmesse. Der Eintritt ist frei. Neben den Diskussionen an den Ständen besteht auch immer die Möglichkeit auf den zahlreichen Veranstaltungen mit AutorInnen, sowie Buch- und Zeitschriften-Verlegerinnen zu reden und zu diskutieren.

Im Begleitprogramm der Linken Literaturmesse finden Filmvorführungen, Präsentationen, Live-Events und eine Party statt. Der Weg nach Nürnberg lohnt sich.

Wir treffen uns auf der Literaturmesse!

Informationen findet ihr unter www.linkeliteraturmesse.org
und www.facebook.com/linkeliteraturmesse

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Unsere Treffen:

Unsere Treffen sind jeden 2. und 4. Mittwoch des Monats, in Fürth im Infoladen Benario, in der Nürnberger Straße 82, ab 19 Uhr

Mail: info[äd]antiimp.red

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  • Musikvideo: Yankee go Home – „América Latina Obrera“ von Ali Primera
  • Nicolás Maduro im RT-Interview: „Ich will nicht als Verräter in die Geschichte eingehen“

Veranstaltungen:

 

Freitag, 9. November 2018
19:15 Uhr, Nürnberg, in der Villa Leon

Eike Kopf

Eine Veranstaltung der Nürnberger Freidenker!

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23. Linke Literaturmesse in Nürnberg

Achtung: Diesmal auf dem alten AEG-Gelände in der Fürther Strasse 244-d – Mit der U1 Richtung Fürth bis Haltestelle Eberhardshof fahren!

Freitag 2.11. – Sonntag 4.11 2018 Nürnberg

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Demonstration für Syrien in Frankfurt am 2.September:

 

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