Erklärungen verschiedener Organisationen zu dem geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien an dem bis zu zu 1.200 Soldaten teilnehmen sollen.

Links zu den Artikeln:

DKP: Wieder ziehen sie in den Krieg
Erklärung von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zum geplanten Einsatz der Bundeswehr
Die Anschläge einer vom Westen hochgezüchteten Terrorgruppe werden nun auch vom deutschen Imperialismus genutzt, um militärisch in Syrien zu intervenieren. … … …

SDAJ: Hände weg von Syrien! – Nein zu Tornados und Kriegsflotte!
+++ Der vom Westen gepäppelte IS bringt den Terror nach Europa und der Aufschrei ist groß: In Frankreich und Deutschland wird zur „Vernichtung der Wurzeln des Terrors“ aufgerufen, mit Luftschlägen und womöglich bald der Stationierung von Bodentruppen soll der IS zerstört werden. Vernichtung des barbarischen IS – das klingt für viele erst mal gut. Doch die Anti-Terror-Rhetorik ist pure Heuchelei, wie ein Blick auf die Geschichte des Krieges in Syrien und die Reaktionen auf die Anschläge in Paris zeigt. Für Deutschland und Frankreich sind die Anschläge ein willkommener Vorwand zur Durchsetzung weiterer Einsätze in der ganzen Welt und zum Abbau demokratischer Rechte im Inneren. Deutschland greift nun auch direkt militärisch in Syrien ein+++ … … …

DFG-VK: Kein deutscher Kriegseinsatz in Syrien!
… Er ist völkerrechtswidrig, denn weder enthält die jüngst verabschiedete UNO-Resolution eine Ermächtigung zum Militäreinsatz nach Kapitel VII der UN-Charta, noch willigt die syrische Regierung darin ein. … … …

Friedensratschlag: Keine Bundeswehr-Beteiligung am „War on Terror“!
… Der Eindruck, als ob es sich beim deutschen Ansinnen um einen Eintritt in den Anti-Terror-Krieg „light“ handelt, ist falsch. Die TORNADOS dienen der Zielerfassung am Boden. Sie schaffen so die Grundlagen für den Bombenabwurf anderer. Gleiches ermöglicht das hochpräzise Radarsatellitensystem SAR-Lupe, das unabhängig von Licht und Wetter in Echtzeit Objekte bis zu einer Größe von einem halben Meter fokussieren kann. Die angeblich zum Zwecke der Flugabwehr an die Seite des französischen Flugzeugträgers beigestellte deutsche Fregatte, (Verfügt der „Islamische Staat“ neuerdings über eine Luftwaffe?) hat die Funktion, mittels seiner extrem leistungsstarken Radaranlagen Luftlagebilder des gesamten syrischen Luftraums zu erstellen. Die fliegende Airbus-Tankstelle ermöglicht Bombern einen längeren und intensiveren Einsatz. Bereits angebahnt durch die Ausbildung der Peschmerga und die Waffenlieferungen in den Nord-Irak outet sich Deutschland nun vollends als Kriegspartei. Vom Ende des deutschen Einsatzes ist nicht die Rede, wohl jedoch von seiner Ausweitung. …

Arbeit-Zukunft: Krieg, Krieg, immer mehr Krieg! Ein brandgefährlicher Weg!
… Das lässt den Verdacht aufkommen, dass nur noch der Anlass gefehlt hat, um grünes Licht für einen verstärkten Einsatz der Bundeswehr an den Kriegsschauplätzen Naher/Mittlerer Osten und afrikanische Sahelzone geben zu können. Die immer stärker werdende militärische Präsenz an den Konfliktherden dieser Welt zeigt, das der deutsche Imperialismus auch auf diesem Gebiet zu den „global players“ gehören will. … … …

Die KKE gegen die weitere imperialistische Einmischung in Syrien:
Erklärung des Politbüros des ZK der KP Griechenlands
… … … Jetzt muss sich der Kampf des Volkes gegen die Teilnahme unseres Landes an der imperialistischen Intervention und am Krieg verstärken.
Die Streitkräfte des Landes dürfen nicht in den Dienst der imperialistischen Pläne gestellt werden.
Alle US-NATO-Stützpunkte müssen sofort geschlossen werden.
Keine infrastrukturelle Einrichtung des Landes darf als Ausgangspunkt für Angriffe auf Syrien oder auf andere Länder benutzt werden.
Unser Volk muss wachsam sein, dass keine autoritären Maßnahmen im Namen der „Terrorismusbekämpfung“ geduldet werden.
Die Anschläge in Paris dürfen nicht genutzt werden, um Maßnahmen gegen Flüchtlinge zu treffen, die zu ihrem Festhalten in unserem Land führen.
Das Volk muss die kriminelle, imperialistische Militärinterventionen unterstützende und Hass gegen Völker schürende Naziorganisation der Mörder der „Goldenen Dämmerung“ isolieren.
Die Losung „Weder Erde, noch Wasser den Mördern der Völker!“ muss Wirklichkeit werden.
Der Kampf des Volkes gegen Monopole und Kapitalismus, für die Loslösung von den imperialistischen Vereinigungen EU und NATO, mit den Arbeitern und dem Volk an der Macht muss gestärkt werden.

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