An das „Bündnis Fluchtursachen bekämpfen“
Die aii – Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth – hatte euch eine Entscheidung über unseren Verbleib im Bündnis Fluchtursachen bekämpfen zugesagt. Wir sind leider in dieser Frage recht eindeutig zu einem negativen Ergebnis gekommen.
Wir möchten euch diese Entscheidung nicht ohne Begründung mitteilen. Natürlich sind die Gründe vielschichtig und wir können hier nur kurz einzelne Fragen anreißen, sind aber weiterhin gerne bereit, mit euch zu diskutieren.
Mitte 2015 titelte die BILD-Zeitung „Refugees welcome, wir helfen!“. Offene Grenzen, „No border“ und „Globalisierung“ sind Slogans der herrschenden Klasse.
Natürlich ist es dieselbe herrschende Klasse, die an der Festung Europa baut, die rechte Demagogie und
Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie, Chauvinismus und Arroganz nicht zuletzt auch unter Linken in den „modernen“ Industrienationen fördert. Für die Herrschenden kein Widerspruch, sondern zwei Seiten ihrer Medaille.
Unser Ziel sollte deshalb sein, die Wahrnehmung und öffentliche Debatte auch im Zusammenhang mit der sog „Flüchtlingskrise“ auf die tatsächlichen Widersprüche zu lenken.
In ihrem Artikel „Offene Grenzen und linke Wohlfühlrhetorik“ [1] vom 9.07.2016 schreibt Doris Pumphrey:
„Das Thema ‚Flüchtlinge‘ – bisher im linken Spektrum vor allem emotional behandelt – bedarf dringend einer ehrlichen Diskussion, die alle Perspektiven der Migrations- und Flüchtlingsproblematik berücksichtigt: Die Ursachen, die Interessen des Kapitals, die Folgen für die Herkunftsländer und die zunehmende soziale Unsicherheit im Einwanderungsland.“
Die deutliche Mehrheit der Flüchtlinge, die nach Europa kommen, stammt aus Ländern, gegen die NATO-Länder Kriege führen.
Dass die Missachtung von Grenzen und die Zerstörung von Nationen Teil der imperialistischen Kriegsstrategie ist, zeigen beispielhaft die Subversionen, Interventionen und Aggressionen gegen Jugoslawien, Irak, Libyen, Jemen und Syrien.
Ethnische und religiöse Gruppen werden gezielt gegeneinander ausgespielt um die nationale Einheit und Identität zu zerstören. Die Grundlagen des Völkerrechts, die nationale Souveränität und territoriale Unversehrtheit werden dabei außer Kraft gesetzt.
Eine weitere Fluchtursache ist die gezielte Förderung von faschistoidem Terror durch die NATO-Staaten, sei es in der Ukraine, Syrien oder anderen Ländern. In diesem Zusammenhang stehen die Kriegsdrohungen und Provokationen gegen Iran und Russland.
In einem Interview mit Susanne Holsteiner, das im Juni 2017 unter dem Titel „Unser Krieg gegen Syrien“ [2] veröffentlicht wurde, kommt Friedensaktivist Bernd Duschner zu folgendem Résumé:
„Es zeugt von großer Verwirrung in Teilen der Linken, wenn sie der Führung der syrischen Kurden zujubelt, die es den USA und NATO-Staaten ermöglicht, Teile Syriens zu besetzen und ihnen dafür ihre eigenen jungen Männer und Frauen als Söldnertruppen und Kanonenfutter zur Verfügung stellt.“
In der gemeinsamen Plattform hatte das „Bündnis Fluchtursachen bekämpfen“ einige richtige Zielsetzungen formuliert.
In der Praxis sehen wir hinsichtlich der oben angesprochenen Themen aber im „Bündnis Fluchtursachen bekämpfen“ derzeit keinen ausreichenden Handlungsspielraum.
Natürlich bleiben wir mit beteiligten Organisationen solidarisch verbunden, wünschen weiterhin informellen Austausch und streben gemeinsame Aktionen an.
Solidarische Grüße,
aii (Antiimperialistische Initiative Nürnberg/Fürth)
[1] news.dkp.suhail.uberspace.de/author/doris-pumphrey/
[2] www.rubikon.news/artikel/unser-krieg-gegen-syrien
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