Ein interessantes Flugblatt von „Arbeit Zukunft“ (ehemalige KPD/ML) :

52% für raus aus der EU! Ein Erfolg für das britische Volk!
Abstimmung über EU jetzt!

Die Reaktionen haben gezeigt, wer unter dem Brexit leidet: Die Börse in Frankfurt krachte um 10%! In Asien fielen die Börsenkurse ebenfalls.
Auf einmal klagen SPD-Außenminister Steinmeier, der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz (SPD), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU müsse mehr für die Menschen tun und sich um ihre Sorgen kümmern. Damit geben sie zu, dass die EU das nicht getan hat.
Das Finanzkapital zittert. Denn die EU war und ist ein Rammbock gegen Sozialstandards, gegen höhe­re Löhne und bessere Arbeitsbedingungen, für mehr Konkurrenz, für Expansion, Aufrüstung und Mili­täreinsätze.

EU – antidemokratisch!

Es gab bereits mehrfach Volksabstimmungen, die gegen die EU ausgingen. Zuletzt das
Votum der niederländischen Bevölkerung gegen das aggressive Assoziierungsabkommen EU-Ukraine, mit dem die Ukraine dem Einflussbereich der EU einverleibt und Russland ökonomisch angegriffen und militärisch bedroht wird. Die Niederländer waren gegen dieses Abkommen.
Die Reaktion von Merkel und Co.:
Wie können wir dieses Votum mit Tricks aushebeln? Es ist juristisch nicht bindend.
So ging es auch bei der EU-Verfassung, mit der mehr Markt, Abbau von Sozialstandards, Aufrüstung ermöglicht werden sollte. Als diese 2005 in Frankreich und in den Niederlanden in Referenden abge­lehnt wurde, machte sie sich einfach
daran, den Lissabon-Vertrag mit ähnlichen Inhalten zu verabschieden. Zugleich wurden Volksabstim­mungen darüber nicht zugelassen.
Deutschland ist ein Vorreiter dieses antidemokratischen Kurses. Denn während in anderen Staaten Volksabstimmungen möglich sind, weigern sich bei uns die Regierung sowie SPD, CDU/CSU, FDP, so etwas zuzulassen. Trotzdem: Wir unterstützen die Durchführung einer Volksabstimmung über die EU auch in Deutschland.
Denn die EU ist zutiefst undemokratisch. Alle wichtigen Entscheidungen werden vom Ministerrat – also den Regierungen – getroffen. Eine demokratische Kontrolle oder Abstimmung gibt es nicht. Die Regie­rungen können sich dann noch hinter „Brüssel“ verstecken, wenn sie Entscheidungen beschlossen ha­ben, die sich gegen die Arbeiter/innen und das Volk richten.
Brüssel ist auch ein Mekka aller Lobbyisten, die dort im Verborgenen die Strippen

EU – Union der Reichen!

Mit Hilfe der EU hat das Kapital die Konkurrenz unter den Arbeiter/innen und allen Arbeitskräften dras­tisch verschärft. Billiglohn, Wanderarbeit, unsichere Arbeitsverhältnisse sind so zum Alltag geworden. Bei der Privatisierung und Unterwerfung aller Lebensbereiche unter den Profit wurde die EU genutzt. Bahn, Post, Telekom wurden privatisiert. Zigtausende verloren ihren Job. Besser geworden ist nichts, aber nun können Aktiengesellschaften und Heuschrecken mehr Profit machen. Im Gesundheitswesen läuft gerade der Prozess der allmählichen Privatisierung – hin zur industriellen Medizin.
Bei den Bauern war die EU ideal, um die kleinen Bauern zu ruinieren. Gerade geschieht dies wieder beim Milchpreis, wo die Interessen der Nahrungsmittelkonzerne brutal gegen Verbraucher und Bauern durchgeboxt werden.
Oder nehmen wir das Drama um Glyphosat, ein umweltschädigendes Pflanzengift („Schutzmittel“ kön­nen wir das nicht nennen), das Krebs verursachen soll. Statt es zu verbieten, wird es im Interesse der Chemie- und Agrarindustrie weiter verkauft. Die Liste könnte Seiten füllen. So werden die Reichen rei­cher!

EU – Militärunion!

Die EU ist auch militärisches Machtinstrument. Sie ist an Kriegen in aller Welt beteiligt. Und ja nach der Stimmung in der Bevölkerung führt mal der eine, mal der andere Staat die Kriege.
Frankreich führt in zahlreichen afrikanischen Staaten Krieg. Deutschland will die Führung in Osteuropa übernehmen. Beim Krieg in der Ukraine spielt man mit dem Feuer. Im Irak, Libyen, Afghanistan, Syrien – überall ist die EU beteiligt. Und im Lissabon-Vertrag ist eine ständige Aufrüstung festgelegt. An der EU ist nichts fortschrittlich und friedlich!

Raus aus der EU!

Arbeit, Wohnung, Auskommen, Frieden und gleiche Rechte für alle!